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Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den eidgenössischen Finanzhaushalt

2.5.3 3. Abschnitt: Besondere Finanzierungsarten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 87Bundesblatt · BBl 2005 5

Das Restatement der Liegenschaften hat bereits begonnen. Die restlichen Bilanzpositionen werden im Jahr 2005 behandelt. Über die durch das Restatement entstehenden Wertveränderungen der Bilanzpositionen sowie des Bilanzfehlbetrages lassen sich zur Zeit noch keine Angaben machen.

Art. 51 Abschreibungen und Wertberichtigungen

Werteinbussen auf dem Vermögen ist in Form von Abschreibungen und Wertberichtigungen Rechnung zu tragen.

Unter Abschreibungen (Abs. 1) sind Wertkorrekturen auf Sachanlagen zu verstehen. Dabei wird zwischen planmässigen und ausserplanmässigen Abschreibungen unterschieden. Für die Festlegung der Höhe der planmässigen Abschreibungen auf den Sachanlagen und Immaterialgütern (z.B. Software) ist die Entwertung durch Nutzung massgebend (Bst. a). Wertminderungen auf Sachanlagen, die nicht durch ordentliche Nutzung bedingt sind, stellen ausserplanmässige Abschreibungen dar. Sie fallen an, wenn beispielsweise auf Grund einer Neubeurteilung der Nutzungsdauer oder einer andern Verwendung (Umnutzung) Wertkorrekturen nach unten erforderlich sind oder wenn der Verkehrswert einer Immobilie unter dem Buchwert liegt (Bst. b).

Wie in Artikel 50 Absatz 3 verankert, gilt der Grundsatz der Einzelbewertung. Als Hilfestellung werden pro Anlagekategorie Vorgaben zur üblichen Nutzungsdauer gemacht. Entscheidend dabei ist nicht die technisch mögliche Lebensdauer, sondern die Zeit der tatsächlichen wirtschaftlichen Verwendung.

Die Abschreibungen müssen systematisch erfolgen. Eine einmal gewählte Abschreibungsmethode (in der Regel linear, d.h. mit jährlich gleich hohen Abschreibungen) ist grundsätzlich beizubehalten. Trotzdem sind die verwendeten Methoden, wie auch die Nutzungsdauer periodisch auf Angemessenheit zu überprüfen.

Abschreibungen werden in der Erfolgsrechnung als ein Posten ausgewiesen. Im Anhang der Jahresrechnung werden zusätzliche Informationen in Form eines Anlagenspiegels offen gelegt.

Wertberichtigungen auf Guthaben und Beteiligungen (Abs. 2) werden zur Korrektur von dauerhaften Verringerungen des Wertes eingesetzt, sei dies aus Bonitätsgründen oder wenn der Verkehrswert unter den Buchwert fällt. Wertberichtigungen haben grundsätzlich keinen Einfluss auf Ansprüche gegenüber Dritten.

Wertberichtigungen und ausserplanmässige Abschreibungen sind vorzunehmen, sobald ein Korrekturbedarf ersichtlich ist (Abs. 3). Der Betrag muss zuverlässig und nachvollziehbar ermittelt werden können.

2.5.3 3. Abschnitt: Besondere Finanzierungsarten

Art. 52 Spezialfonds

Die Bestimmung entspricht zur Hauptsache Artikel 12 des geltenden FHG. Neu wird in Absatz 3 anstelle von Ausgaben und Einnahmen von Aufwänden und Erträgen gesprochen. Sie werden nicht in die Erfolgsrechnung aufgenommen, sondern direkt über die Bilanz verbucht.