Botschaft über die Genehmigung des UNO-Übereinkommens gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, des Zusatzprotokolls zur Verhinderung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, und des Zusatzprotokolls gegen die Schlepperei auf dem Land-, See- und Luftweg
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2005 6696Bundesblatt · BBl 2005 6693
Inhaltsverzeichnis
Übersicht6694
1 Einleitung6700
1.1 Grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, Menschenhandel und Menschenschmuggel: Situation und Massnahmen in der Schweiz6700
1.1.1 Organisierte Kriminalität6700
1.1.1.1 Lage international6700
1.1.1.2 Lage national6701
1.1.1.3 Massnahmen der Schweiz6703
1.1.2 Menschenhandel6705
1.1.2.1 Lage international6705
1.1.2.2 Lage national6705
1.1.2.3 Massnahmen der Schweiz6706
1.1.3 Menschenschmuggel6707
1.1.3.1 Lage international6707
1.1.3.2 Lage national6708
1.1.3.3 Massnahmen der Schweiz6709
1.2 Die Rolle der Vereinten Nationen im Kampf gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität6709
1.3 Die internationalen Übereinkommen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität6710
1.3.1 Übereinkommen der Vereinten Nationen6710
1.3.2 Regionale Übereinkommen6710
1.3.3 Empfehlungen des Europarates6712
1.4 Die Schweiz und der Beitritt zum Übereinkommen und zu den Zusatzprotokollen6712
2 Übereinkommen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität6713
2.1 Allgemeiner Teil6713
2.1.1 Entstehung des Übereinkommens6713
2.1.2 Die Schweiz und die Vorarbeiten zum Übereinkommen6714
2.1.3 Inhalt und Bedeutung des Übereinkommens6714
2.1.4 Verhältnis des Übereinkommens zu den Zusatzprotokollen6715
2.1.5 Ergebnisse des Vorverfahrens6715
2.2 Besonderer Teil: Die wichtigsten Bestimmungen des Übereinkommens und ihr Verhältnis zum schweizerischen Recht6716
2.2.1 Zweck (Art. 1)6716
2.2.2 Begriffsbestimmungen (Art. 2)6716
2.2.3 Geltungsbereich (Art. 3)6718
2.2.4 Schutz der Souveränität (Art. 4)6719
2.2.5 Kriminalisierung der Beteiligung an einer organisierten kriminellen Gruppe (Art. 5)6719
2.2.6 Kriminalisierung des Waschens der Erträge aus Straftaten und Massnahmen zur Bekämpfung der Geldwäscherei (Art. 6 und 7)6720