DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

1.1.3 Einnahmenentwicklung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 769Bundesblatt · BBl 2005 759

der sich nach einer Periode der Konjunkturschwäche, die von 2001−2003 dauerte, einstellt. Wenn sich das gegenwärtig zu beobachtende Nachlassen der Erdölpreise als nachhaltig erweist, wird die Teuerung voraussichtlich bescheiden ausfallen. Nach einem historischen Tief im Jahr 2003 werden sich die Zinssätze wieder schrittweise, aber moderat, nach oben bewegen.

Das unterstellte Szenario beinhaltet jedoch auch verschiedene Unsicherheitsfaktoren. So steht in einigen europäischen Staaten die Konjunktur, namentlich die Binnenkonjunktur, noch auf wackeligen Füssen. Dieser Befund gilt vor allem für Deutschland, das jedoch als grösste Volkswirtschaft die Entwicklung im EU-Raum massgeblich beeinflusst. Ein weiteres Risiko stellt ein erneuter Anstieg der Erdölpreise dar. Er wird den gegenwärtigen Aufschwung jedoch kaum gefährden, da die noch tiefen realen Langfristzinsen das weltwirtschaftliche Wachstum weiterhin unterstützen. Die Volatilität des Dollarkurses stellt ein zusätzliches Risiko dar: Eine ungeordnete und starke Baisse der amerikanischen Währung gegenüber dem Euro und dem Schweizer Franken ist nicht auszuschliessen und würde die Schweizer Exporte schmälern.

1.1.3 Einnahmenentwicklung

Die Annahmen über die volkswirtschaftliche Entwicklung bilden eine wichtige Grundlage für die Einnahmenschätzungen. Bezüglich Fiskaleinnahmen sind die Erwartungen im neuen Finanzplan vom 24. September 2004 leicht optimistischer als im Legislaturfinanzplan. Das führte namentlich bei der Direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer zu Schätzkorrekturen nach oben im Umfang von insgesamt 0,7−0,8 Milliarden pro Jahr. Andererseits wurden die Schätzungen bei den Stempelabgaben und den Kapitalerträgen um 0,2 bis 0,3 Milliarden zurückgenommen (s. dazu auch Tabelle in Kap. 1.1.5 «Vom Legislaturfinanzplan 2005–2007 zum Finanzplan 2006–2008»).

Die Gesamteinnahmen des Bundes wachsen damit zwischen 2004 und 2008 um insgesamt 8,7 Milliarden. Das sind durchschnittlich pro Jahr 4,3 Prozent (unter Ausklammerung diverser Sonderfaktoren wie LSVA-Erhöhung, Tabaksteuer, Ausgleich kalte Progression). Im Vergleich dazu beträgt das unterstellte durchschnittliche Wirtschaftswachstum 3,3 Prozent pro Jahr, so dass eine Aufkommenselastizität von 1,3 resultiert. Damit erscheint die Zunahme der konjunkturabhängigen Einnahmen auf den ersten Blick relativ hoch.

Dem ist entgegenzuhalten, dass die Einnahmen sowohl nach einem Top-down-Ansatz als auch einem bottom-up Ansatz geschätzt werden. Beim Bottom-up-Ansatz erfolgt die Schätzung gesondert für jede Einnahme. Dies erlaubt es, eine grösstmögliche Zahl von Faktoren zu berücksichtigen, welche für den Verlauf der einzelnen Einnahmen von Bedeutung sind. Beim Top-down-Ansatz wird das Augenmerk auf die Gesamteinnahmen gerichtet. Ökonometrische Analysen haben gezeigt, dass es zulässig und vernünftig ist, mittel- bis langfristig von einer Elastizität von eins auszugehen. Das heisst, dass die Einnahmen um 1 Prozent wachsen, wenn das Bruttoinlandprodukt um 1 Prozent zunimmt. Es kann in einzelnen Jahren aber durchaus zu Abweichungen von dieser Richtgrösse kommen. Auch gilt die Hypothese einer Elastizität von 1 nur für jene Veränderungen der Gesamteinnahmen, welche in einem Zusammenhang zur wirtschaftlichen Aktivität stehen. Zudem generieren strukturelle Änderungen wie beispielsweise Steuersenk-ungen oder -erhöhungen