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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

1.1.5 Bereinigungsbedarf

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 771Bundesblatt · BBl 2005 759

Ausgaben sind im Verkehrsbereich zu erwarten, was im Wesentlichen auf drei Faktoren zurückzuführen ist: auf einen leichten Anstieg der LSVA-Einnahmen, die zu zwei Dritteln an den FinöV-Fonds gehen, auf die Massnahmen im Bereich Luftsicherheit und Flugsicherung sowie auf die im Bundesgesetz vom 21. Juni 19915 über Radio und Fernsehen (RTVG) vorgesehene Erhöhung der Gebührenanteile für die lokalen und regionalen Rundfunkveranstalter. Dank einer restriktiven Budgetierungspolitik bewegen sich die Ausgaben in den übrigen Aufgabenbereichen auf dem Niveau des Legislaturfinanzplans.

1.1.5 Bereinigungsbedarf

In der nachfolgenden Tabelle werden die in den Kapiteln 1.1.3 und 1.1.4 geschilderten Veränderungen, wie sie sich seit Verabschiedung des Legislaturfinanzplans 2005−2007 im Februar 2004 ergeben haben, noch einmal kurz rekapituliert. Sie ist zugleich Grundlage des weiter unten ausgewiesenen Bereinigungsbedarfs in den Jahren 2006−2008.

Vom Legislaturfinanzplan 2005–2007 zum Finanzplan 2006–2008 (in Mrd.)

VA 2005 FP 2006 FP 2007 FP 2008

Einnahmen LFP vom 25. Februar 2004 51,6 53,1 55,3

Abstimmungsergebnisse vom –1,5 –1,5 –0,9

16. Mai 2004

Neue Schätzungen/ diskretionäre +0,6 +0,8 +0,5

Massnahmen

VA 05/FP vom 24. September 2004 50,7 52,4 54,9 56,6 (exkl. EP 04) Ausgaben LFP vom 25. Februar 2004 54,4 55,6 57,1

Kürzungen im VA 05 –0,9

Finanzen und Steuern1–1,5 –1,6 –1,6

Nein zu 11. AHV-Revision +0,1 –0,1 +0,2

Prämienverbilligungen KVG +0,3 +0,3 +0,4

Verkehr +0,1 +0,1 +0,1

VA 05/FP vom 24. September 2004 52,5 54,3 56,2 57,9 (exkl. EP 04)

1Der Rückgang bei den Finanzen und Steuern ist das Ergebnis zweier gegenläufiger Entwicklungen: Zum einen sinken die Ausgaben infolge leicht tieferer Aufwendungen für Passivzinsen sowie der Ablehnung der IV-Finanzierungsvorlage (2005: –1,7 Mrd.; 2006: –2,0 Mrd.; 2007: –2,2 Mrd.). Zum andern führen die wirtschaftlich bedingten Korrekturen der Einnahmenschätzungen sowie die Ablehnung der Familiensteuervorlage zu höheren Kantonsanteilen an den Bundeseinnahmen (2005: +0,2 Mrd.; 2006: +0,4 Mrd.; 2007: +0,6 Mrd.).

Wie die nachfolgende Tabelle zeigt, besteht nach wie vor ein beträchtlicher Sanierungsbedarf. Zur Beseitigung des strukturellen Defizits sind bis 2007 Haushaltsverbesserungen in der Grössenordnung von mindestens 1,7 Milliarden notwendig.

5 SR 784.40