Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004
2 Die Vorlage im Detail
Bundesblatt · BBl 2005 783Bundesblatt · BBl 2005 759
2 Die Vorlage im Detail
Im nachfolgenden Teil werden zunächst die Massnahmen des EP 04 erläutert, welche im Rahmen dieser Botschaft beantragt werden (Kap. 2.1). Gruppierung und Reihenfolge orientieren sich an der funktionalen Gliederung des Bundeshaushaltes (Gliederung nach Aufgabenbereichen). Die einzelnen Ziffern folgen einem einheitlichen Aufbau: In einem zusammenfassenden Kasten werden der heutige Zustand, die im Finanzplan vom 24. September 2004 eingestellten Mittel, die beantragten Kürzungen, die rechtlichen Voraussetzungen sowie die Einsparungen gegenüber dem Finanzplan dargelegt. Dem zusammenfassenden Kasten schliessen sich weitere Erläuterungen an, deren Detaillierungsgrad sich im Wesentlichen nach der Höhe und Bedeutung der Einsparung richtet.
Unter Kapitel 2.2 werden einerseits kleinere Entlastungsmassnahmen dargelegt, welche im Rahmen der ordentlichen Budgetverfahren ins Zahlenwerk eingebaut werden, aber nicht Gegenstand eines Sparauftrages sind. Andererseits finden sich hier Erläuterungen zu den Reformen in den grossen Aufgabengebieten, welche dem EP 04 angerechnet, jedoch dem Parlament in separaten Vorlagen unterbreitet werden (KVG-Revision, 5. IV-Revision). Abschliessend werden in dieser Ziffer die verschiedenen Querschnittsmassnahmen vorgestellt.
Kapitel 2.3 erläutert das Konzept der AVP. Ferner wird dem Parlament eine von ihm zu genehmigende Verordnungsänderung vorgelegt.
In Kapitel 2.4 folgt eine artikelweise Kommentierung sämtlicher Gesetzes- und Verordnungsänderungen.