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Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 2007–2010 und zur Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen

2.5.1 Betriebsbeiträge

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 3917Bundesblatt · BBl 2006 3897

einem Bericht über ihre Erfahrungen als Auftragnehmerin der Thurbo AG für den Infrastrukturbetrieb der Strecke Kreuzlingen – Weinfelden – Wil kommt die SBB zu ähnlichen Erkenntnissen.

Auf der anderen Seite ist jedoch unbestritten, dass mit grösseren Bestellvolumina die Beschaffungskosten reduziert werden können. Während die SBB insbesondere ihre Standards überprüfen sollte, sollten die Privatbahnen insbesondere dazu bewegt werden, bisher brachliegende Einsparpotenziale bei der Materialbeschaffung auszuschöpfen. Beide Massnahmen erfordern einen intensiveren Austausch von Erfahrungen zwischen den Infrastrukturbetreiberinnen. Im Rahmen der Infrastrukturbestellung wird der Bund diesem Erfordernis durch die Schaffung entsprechender Anreize Rechnung tragen. So können die Infrastrukturbetreiberinnen beispielsweise im Unterhalt eingesparte Mittel für zusätzliche Investitionen einsetzen.

Für die Reduktion der Betriebs- und Unterhaltskosten des Netzes sind insbesondere die folgenden Zielvorgaben zu beachten:

– Lebenszykluskosten (Unterhalt und Erneuerung) der Anlagen sind optimiert,

– angemessene Standards ermöglichen kostengünstigere Lösungen,

– die Effizienz der eingesetzten Subventionsmittel wird erhöht.

2.5 Verwendung der Mittel aus dem beantragten Rahmenkredit

Aus dem beantragten Rahmenkredit werden die Investitionen der konzessionierten Eisenbahnunternehmen finanziert. Davon abzugrenzen sind die Abgeltungszahlungen, die weder durch einen Zahlungsrahmen noch durch einen Verpflichtungskredit abgedeckt werden.

2.5.1 Betriebsbeiträge

Mit den unter der Bezeichnung «Betriebsbeiträge» gewährten Abgeltungen kann die gemäss Budget/Mittelfristplan entstehende Kostenunterdeckung in der Betriebsrechnung der Sparte Infrastruktur ausgeglichen werden. Weil die Erlöse der Infrastruktur unter den heutigen verkehrspolitischen Rahmenbedingungen kaum erhöht werden können, lässt sich die Effizienz dieser Subventionszahlung fast ausschliesslich über eine Reduktion der Kosten verbessern (vgl. Ziff. 2.5.2). Bei steigenden Verkehrsleistungen pro Strecke und der Vergrösserung des Netzes (BAHN 2000, NEAT, HGV) ist jedoch schon die Beibehaltung des bisherigen Niveaus eine sehr anspruchsvolle Aufgabe. Zu beachten ist, dass mit der Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels auch das Privatbahnnetz in der Periode 2007–2010 anwachsen wird. Die Finanzierung der daraus entstehenden Mehrkosten ist heute nicht gelöst.