Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 20072010 und zur Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen
2.4.5 Reduktion der Betriebs- und Unterhaltskosten
Bundesblatt · BBl 2006 3916Bundesblatt · BBl 2006 3897
strukturbetreiberinnen im Normalspurnetz bestimmte Aufgaben (insbesondere die Trassenvergabe und die Koordination des Netzfahrplans) im Auftragsverhältnis und gegen Entschädigung übernehmen.
Der Bundesrat begrüsst diese Initiative. Sie kann als Schritt in Richtung einer EU-konformen Lösung angesehen werden. Ob und inwieweit hierfür noch Anpassungen vorzunehmen sind, werden die weiteren Gespräche mit der EU zeigen.
Für die optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten sind insbesondere folgende Zielvorgaben zu beachten:
– Eine optimierte Trassenplanung und eine diskriminierungsfreie Trassenvergabe gewährleisten eine möglichst hohe Netzauslastung.
– Eine aktive Vermarktung der verfügbaren Kapazitäten erbringt Zusatzerlöse für die Infrastruktur.
2.4.4 Verbesserung der Interoperabilität im Normalspurnetz
Im Rahmen des Substanzerhalts werden Zugsicherungs- und Funksysteme zu ersetzen sein. Bei den Normalspurbahnen, insbesondere der BLS-Transitstrecke, ist darauf zu achten, dass die Interoperabilität gewährleistet wird. Für die Infrastrukturbetreiberinnen gelten im Wesentlichen die gleichen Vorgaben wie für die SBB.
2.4.5 Reduktion der Betriebs- und Unterhaltskosten
Wie jeder Kunde erwartet der Bund als Besteller von Infrastrukturleistungen, dass das in den Vereinbarungen definierte Angebot zu möglichst niedrigen Kosten bereitgestellt wird. Da die Infrastrukturbetreiberinnen nicht in direkter Konkurrenz zueinander stehen, ist es notwendig, mit der Bestellung spezifische Ziele und Anreize zu definieren. Ein Anreiz kann z.B. dadurch geschaffen werden, dass die Infrastrukturbetreiberinnen über die während einer LV-Periode eingesparten Mittel verfügen können und somit mehr Investitionen tätigen können.
Für die Festlegung der Zielwerte kann heute nur bedingt auf Vergleichsangaben anderer Infrastrukturbetreiberinnen zurückgegriffen werden. Erst wenn der Bund auch mit anderen Unternehmen Leistungsvereinbarungen abschliessen kann, wird auch im Bereich Infrastrukturkosten ein Benchmarking mit einem Kennzahlenvergleich zwischen den Unternehmen möglich sein.
Standards überprüfen – Beschaffungskosten reduzieren
In einer 2004 im Auftrag des BAV vorgelegten Studie wurden in Analogie zu einer Untersuchung des internationalen Eisenbahnverbandes (UIC) die Unterhalts- und Erneuerungsausgaben der SBB mit ausgewählten Schweizer Privatbahnen verglichen. Die Ergebnisse der Studie wurden im BAV mit den an der Untersuchung beteiligten Bahnen diskutiert. Dabei traten bei durchaus vergleichbaren Streckentypen mitunter relevante Differenzen zu Tage. Als eine mögliche Ursache hierfür wurden auch unterschiedliche Standards (Standards bei SBB tendenziell höher als bei Privatbahnen) oder generell unterschiedliche Unterhaltskonzepte (SBB hat festen Erneuerungsrhythmus, Privatbahnen handeln zum Teil situativ) identifiziert. In