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Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 2007–2010 und zur Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen

2.5.2 Investitionsbeiträge

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 3919Bundesblatt · BBl 2006 3897

Einsparmöglichkeiten

Wenn die Finanzmittel knapp sind, muss die Frage gestellt werden, ob die gleiche Aufgabe nicht kostengünstiger erfüllt werden könnte. Mit unabhängigen Gutachten wurden die Kostenstrukturen der grösseren Privatbahnen untersucht. Dabei fanden sich keine Hinweise auf ineffizienten Mitteleinsatz. Tendenziell waren Betriebs- und Unterhaltskosten pro Leistungseinheit eher etwas tiefer als bei der SBB. Es liessen sich somit auch keine Hinweise finden, dass die Privatbahnen wegen ihrer beschränkten Grösse unwirtschaftlicher arbeiten würden als ein grösseres Unternehmen. Solche Vergleiche stossen bei Kunstbauten an Grenzen. Deshalb waren diesbezüglich weitere Untersuchungen notwendig.

Auf der Basis einer Neuwertschätzung der gesamten Infrastruktur, der eine realistische durchschnittliche Nutzungsdauer unterlegt wurde, konnte ermittelt werden, welche jährlichen Unterhalts- und Erneuerungskosten zu bestreiten sind, wenn die Anlagen auf Dauer in Betrieb bleiben sollen. So zeigte sich für die RhB, unter Ausklammerung des noch relativ neuen Vereinatunnels, dass die Infrastrukturmittel um etwa einen Viertel bis einen Drittel aufgestockt werden müssten.

Hier geht es, wie gesagt, um den längerfristigen Erhalt der heutigen Infrastruktur. Diese Sanierungen und Erneuerungen müssen nicht zwingend heute oder morgen erfolgen. Aber je länger sie aufgeschoben werden, umso mehr kumuliert sich der Nachholbedarf.

Aus heutiger Sicht konnten keine nennenswerten Möglichkeiten für Kostenreduktionen ausgemacht werden, sofern das heutige Netz weiter in Betrieb zu halten ist. Im Gegenteil müssten dafür in absehbarer Zeit etwas mehr Mittel zur Verfügung stehen.

Erweiterungsinvestitionen

Der Spielraum für Erweiterungsinvestitionen aus den Rahmenkrediten war bereits in der Vergangenheit nicht sehr gross. Zwar wurde der achte Rahmenkredit für Erweiterungsinvestitionen im Zusammenhang mit BAHN 2000 aufgestockt. Aber in der Folge wurde seine Laufzeit so massiv (von 1997–2006) verlängert, dass eine Konzentration auf die Substanzerhaltung unausweichlich war. Gewisse Projekte konnten in Angriff genommen werden, und diese müssen nun teilweise mit Mitteln aus dem beantragten Rahmenkredit fertig gestellt werden.