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Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 2007–2010 und zur Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen

2.5.3 Aufteilung auf die Unternehmen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 3924Bundesblatt · BBl 2006 3897

Tabelle 6

Bahn Eingabe Mio. Fr. Zuteilung Mio. Fr. Bundesanteil Mio. Fr.

Aufteilung der Infrastrukturmittel 2007–2010 (Abgeltungen und Darlehen) auf die Unternehmen ASM 101 8148

BLS 716 455429

MGI (MGB) 218 188136

MOB 111 9652

RhB 558 482413

RM 353 283176

SOB 258 220109

TPF 100 8853

ZB 111 9287

übrige 1 125 913548

Total 3 651 2 898 2 051

Wo Anforderungen an die Unternehmen ändern oder Aufgaben neu zugeteilt werden, müssen Anpassungen der Zuteilungen auch später vorbehalten bleiben. Ebenso bleiben Anpassungen an die tatsächlichen Zahlungskredite des Bundes vorbehalten. Im Falle einer wesentlichen Kürzung müssten entweder die Kantone die fehlenden Bundesbeiträge ersetzen oder das Eisenbahnnetz müsste verkleinert werden. Streckenstilllegungen erfordern allerdings zuerst einen erhöhten Aufwand und verursachen Restwertabschreibungen, bevor effektive Einsparungen möglich sind. Auch ist eine Leistungsreduktion immer mit einem Personalabbau verbunden.

Sofern die genannten 2052 Millionen Franken verfügbar sind, kann damit unter Einbezug der Kantonsbeiträge das Netz der konzessionierten Eisenbahnunternehmen knapp im heutigen Zustand erhalten werden. Folgende, für den langfristigen Erhalt des Bahnnetzes notwendige Massnahmen sind jedoch aus heutiger Sicht nicht finanziert, erzeugen also einen Nachholbedarf, der sich kumuliert.