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Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister

1.3 Ein Blick ins Ausland

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 446Bundesblatt · BBl 2006 427

1.2.7 E-Government: Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten heute von der öffentlichen Verwaltung, ein breites Angebot von Dienstleistungen nutzen und komplette Verwaltungsangelegenheiten (z.B. vom Antrag bis zur Entscheidung) zu Hause vom Computer aus – unabhängig von Schalteröffnungszeiten – erledigen zu können.

Zu denken ist auch an künftige Internet-Anwendungen, die es der Bevölkerung ermöglichen, bei Umzügen die Ab- und Anmeldung den Gemeinden mitzuteilen. Mit solchen nach dem Motto «die Daten sollen laufen, nicht die Bürger» konzipierten Angeboten können die von vielen Bürgerinnen und Bürgern als lästig empfundenen Behördengänge reduziert oder sogar überflüssig werden. Doch auch hier fehlen bis heute gesamtschweizerisch koordinierte Personenidentifikatoren für eine sichere Identifikation der Transaktionspartner. Ohne Schaffung der nötigen Voraussetzungen sind die Erwartungen der Öffentlichkeit an das E-Government nicht erfüllbar. Das RHG trägt dazu bei, dass die kundenfreundliche und rechtswirksame Abwicklung von Transaktionen im Bereich des elektronischen Verkehrs mit den Behörden wesentlich erleichtert wird.

Eine digitale Identität ermöglicht rechtswirksame Handlungen per Internet. Das Bundesgesetz vom 19. Dezember 200319 über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur sowie die zugehörige Verordnung vom 3. Dezember 200420 sind am 1. Januar 2005 in Kraft getreten. Zusammen mit der durch die Bürgerinnen und Bürger wahlfrei verwendbaren SVN wären damit die Voraussetzungen für die Vergabe von Schlüsselzertifikaten gegeben, die als digitale Identitäten eingesetzt werden können.

1.3 Ein Blick ins Ausland

Die skandinavischen Staaten (Dänemark, Finnland, Schweden, Norwegen) gehören weltweit zu den Ländern mit der längsten Tradition von registerbasierten statistischen Erhebungen. Nach dem 2. Weltkrieg wurden in mehreren Phasen IKTgestützte lokale Einwohnerregister aufgebaut. Diese sind landesweit vernetzt, mit persönlichen Identifikatoren versehen und somit für die Bevölkerungsstatistik nutzbar. Zudem wurde in allen vier Staaten zusätzlich auch je ein zentrales Einwohnerregister geschaffen. Dabei ist zu beachten, dass für statistische Auswertungen nicht direkt auf die Einwohnerregister zugegriffen wird. Vielmehr führen die nationalen statistischen Ämter unabhängige «statistische Bevölkerungsregister», die regelmässig von Einwohnerregisterauszügen gespeist, aber auch aus zusätzlichen Quellen (z.B. Geburts- und Todesscheine) ergänzt werden (siehe dazu Danmarks Statistik, 199521, Eurostat, 199522, Statistics Sweden, 199923). Die Übernahme von Verwal-

19SR 943.03

20 SR 943.032

21 Danmarks Statistik, Principle Frame for the Establishment of a National Population Statistics System, Kopenhagen 1995.

22 Eurostat, Statistics on Persons in Denmark. A Register-Based Statistical System, Luxemburg 1995.

23 Statistics Sweden, Registers in Official Statistics: A Swedish Perspective, Arbeitspapier zum ECE/Eurostat-Arbeitstreffen über die Nutzung von Registern und administrativen Daten in der Bevölkerungs- und Sozialstatistik, Genf 1999.