Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister
1.2.1 Voraussetzungen und Zielsetzungen der Registerharmonisierung
Bundesblatt · BBl 2006 438Bundesblatt · BBl 2006 427
Ausserdem sind ein Ortsverzeichnis und ein Strassenverzeichnis erhältlich. Später werden weitere Kodierschlüssel und Nomenklaturen folgen, wie z.B. zu Zivilstand, Ausländerausweis, Sprache, Konfession, Ausbildung, Beruf sowie Wirtschaftszweig.
Die Verknüpfung der verschiedenen Register untereinander stellt nach wie vor ein besonderes Problem dar, das noch nicht gelöst ist. Mit dem neuen Gebäude- und Wohnungsregister wurde eine gesamtschweizerisch einheitliche und koordinierte Wohnungsidentifikation verfügbar, welche die Gemeinden gemäss Artikel 10 Absatz 3bis des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 19927 (BStatG) und Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung vom 31. Mai 20008 über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister auch in den Einwohnerregistern verwenden dürfen. Die Wohnungsidentifikatoren erlauben es, Personen, die gemeinsam in einer Wohnung leben, als Haushalt oder Familie zu identifizieren. Im Rahmen der erwähnten freiwilligen Harmonisierung haben zwar rund 1700 Gemeinden mit Hilfe der Unterstützungsbeiträge des Bundes die Wohnungsidentifikatoren in ihre Einwohnerregister eingebaut. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass diese grosse Investition keine Früchte trägt, wenn keine verbindliche gesetzliche Regelung folgt, welche die Nachführung bei Mutationen sicherstellt und für alle Gemeinden der Schweiz gilt. Wie in Ziffer 1.2.5 ausgeführt, gibt es zudem im Personenbereich noch keine gesamtschweizerisch einheitlichen und eindeutigen persönliche Identifikationsnummern, die eine Verknüpfung der Informationen verschiedener Personenregister bei Bund, Kantonen und Gemeinden für statistische Zwecke zulassen.
Eine Umfrage des BFS bei allen 2800 Gemeinden zum Stand der Harmonisierung der Einwohnerregister im Frühjahr 2005 ergab, dass rund 40 % der Gemeinden harmonisierte Register führen und damit auf freiwilliger Basis die im Anschluss an die Volkszählung 2000 getätigten Investitionen sicherstellen. Im Detail zeigen sich aber noch qualitative Probleme, z.B. bei der vollständigen Führung von gewissen Personenkategorien oder der Verknüpfung mit dem Gebäude- und Wohnungsregister. Auf der anderen Seite zeigt die Umfrage den noch grossen Harmonisierungsbedarf bei den übrigen Gemeinden. Ausserdem hat sich bestätigt, dass immer mehr Kantone zentrale kantonale Datenplattformen mit von den Gemeinden nachgeführten kantonalen Bevölkerungsregistern aufbauen. Während es 1997 erst vier Kantone mit zentralen Bevölkerungsregistern gab, werden bis 2010 voraussichtlich 14–15 Kantone diese Entwicklung vollzogen haben. Dies vereinfacht die Umsetzung der hier vorgeschlagenen Registerharmonisierung. Das BFS ist seit 2001 mit den betreffenden Kantonen in Kontakt, damit die Vorgaben der Registerharmonisierung in diese Projekte einfliessen können.
1.2 Zielsetzungen und Nutzen
1.2.1 Voraussetzungen und Zielsetzungen der Registerharmonisierung
Die im Rahmen der Volkszählung 2000, des eidgenössischen Gebäude- und Wohnungsregisters und der Bereitstellung von Nomenklaturen und Kodierschlüsseln erbrachten Vorleistungen und Investitionen des Bundes, aber auch von Kantonen