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Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister

1.4.1 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zum RHG

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 447Bundesblatt · BBl 2006 427

tungsdaten in statistische Register ist ausserdem mit zahlreichen methodologischen Arbeiten verknüpft (z.B. Kohärenz- und Validitätskontrollen, Behandlung von fehlenden Angaben usw.).

Neben dem Einwohnerbereich sind auch in zahlreichen anderen Verwaltungszweigen Datenbanken aufgebaut worden (z.B. Steuer-, Bildungs- und Beschäftigtenregister, Gebäude- und Wohnungsregister). Das entscheidende Element dabei ist die einheitliche Verwendung einer eindeutigen Personenidentifikationsnummer (PIN) in nahezu allen Verwaltungsregistern, womit die Verknüpfung von Informationen aus verschiedenen Registern sichergestellt wird und neue Synthesestatistiken möglich werden (siehe dazu Statistics Finland, 199924).

Das Einwohnermeldesystem der Niederlande (GBA) basiert seit Oktober 1994 vollständig auf einem elektronischen Datenaustausch und wird dezentral von den Gemeinden geführt, d.h. es kommt ohne ein zentrales Register aus. Der entscheidende Punkt ist auch hier die Verwendung einer eindeutigen PIN und eine koordinierte Methode zur Nachführung aller Ortswechsel bei Umzügen. Das IKT-Netz, welches die einzelnen Gemeinden und die Benützerinnen und Benützer von Bevölkerungsdaten miteinander verbindet, wurde von der Zentralregierung entwickelt. Der Datenaustausch erfolgt standardisiert (Electronic Data Interchange) mittels E-Mail (siehe dazu Statistics Netherlands, 199925). Das Statistische Amt der Niederlande erhält ausgewählte, für die Bevölkerungsstatistik relevante Daten aus dem Einwohnermeldesystem: pro Kalenderjahr einen Bestandes- und Strukturauszug der Gesamtbevölkerung per 1. Januar und in regelmässigen Abständen Daten über die demografischen Ereignisse (Geburten, Todesfälle, Wanderungen, Heiraten usw.).

1.4 Ergebnisse der Vernehmlassungsverfahren

1.4.1 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zum RHG

Die Vernehmlassung zum Entwurf des RHG wurde vom 22. Januar bis zum 30. April 2003 durchgeführt. Der Bundesrat orientierte am 12. März 2004 über die Ergebnisse zum Vernehmlassungsverfahren und veröffentlichte gleichzeitig einen ausführlichen Auswertungsbericht26.

Der Entwurf hat ein breites und sehr positives Echo gefunden. 49 von 85 begrüssten Stellen haben sich geäussert. Dazu gingen 17 spontane Stellungnahmen ein. Die Gesamtzahl der Antworten liegt somit bei 66. Die grosse Mehrheit der Befragten begrüsste den Gesetzesentwurf und ist mit der Weiterführung der Arbeiten einverstanden.

24 Statistics Finland, New Statistics Made Possible by the Use of Registers, Arbeitspapier zum ECE/Eurostat-Arbeitstreffen über die Nutzung von Registern und administrativen Daten in der Bevölkerungs- und Sozialstatistik, Genf 1999.

25 Statistics Netherlands, Dutch Population Statistics Based on Population Register Data, Arbeitspapier zur Europäischen Bevölkerungskonferenz, Den Haag 1999.

26 Bericht über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zum Entwurf des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister, EDI, Bern, März 2004.