Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister
2.2 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Bundesblatt · BBl 2006 456Bundesblatt · BBl 2006 427
Absatz 2 formuliert die wichtigsten Voraussetzungen, die für qualitativ hochwertige Daten als Grundlage von zuverlässigen und vergleichbaren statistischen Resultaten notwendig sind. Im Gesetz sind daher festzulegen:
– der gemeinsame Inhalt der Register (Bst. a);
– die Vereinheitlichung der Definitionen durch Vorgabe von Normen und Standards (Bst. b);
– die Vollständigkeit und Richtigkeit der Registerinformationen (Bst. c);
– die Aktualität der Daten und der Aktualisierungsrhythmus bei der Nachführung der Registerdaten (Bst. d).
Art. 2 Geltungsbereich
Absatz 1 richtet sich an eidgenössische und kantonale Personenregister, die dem Bundesamt für Statistik (BFS) bereits heute oder in Zukunft Daten liefern. Mit diesen Daten werden in Kombination mit den Daten der Einwohnerregister Statistiken zu den Wanderungsbewegungen sowie zu Stand und Struktur der Bevölkerung erarbeitet. Die Register im Ausländerbereich werden zurzeit modernisiert und voraussichtlich in den kommenden Jahren zu einem einheitlichen System zusammengelegt: Das Informationssystem ZEMIS (Bst. b) wird aus dem Zentralen Ausländerregister (ZAR) und dem automatisierten Registratursystem (AUPER) gebildet. Das informatisierte Standesregister INFOSTAR (Bst. a) wurde in den vergangenen fünf Jahren schrittweise eingeführt und dient heute als zentrales Zivilstandsregister Es wird vom Bund betrieben und von den Kantonen geführt und finanziert. Im Weiteren gilt das Gesetz für das Informationssystem der Diplomaten und internationalen Funktionäre ORDIPRO des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) (Bst. c), das im Informationssystem «Vernetzte Verwaltung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer» (VERA) geführte Matrikelregister der schweizerischen diplomatischen und konsularischen Vertretungen im Ausland des EDA (Bst. d) sowie die Register im Bereich der AHV (Bst. e): das zentrale Versichertenregister (VR), das zentrale Rentenregister (RR) und das Sachleistungsregister (SlR) der Zentralen Ausgleichsstelle.
Gemäss Absatz 2 gilt dieses Gesetz für alle kantonalen und kommunalen Einwohnerregister. Diese Register werden für die Erstellung registerbasierter Statistiken eine zentrale Rolle spielen (vgl. Ziff. 1.2.2 f.). Der Geltungsbereich von Absatz 2 erstreckt sich auch auf die Stimmregister. Diese Register werden im Rahmen der Ausübung der bürgerlichen Rechte auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene von den Kantonen oder Gemeinden geführt. In der Regel werden dafür die in den Einwohnerregistern enthaltenen Informationen extrahiert. Harmonisierte Stimmregister bilden eine Voraussetzung für die elektronische Stimmabgabe. In diesem Zusammenhang ist auch zu erwähnen, dass das Bundesgesetz vom 19. Dezember 197535 über die politischen Rechte der Auslandschweizer in dieser Hinsicht revidiert werden soll, um die Kantone anzuhalten, die Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer zu zentralisieren.
35 SR 161.5