Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister
2.3 2. Abschnitt: Einwohnerregister
Bundesblatt · BBl 2006 458Bundesblatt · BBl 2006 427
Die Nomenklatur (Bst. h) umfasst im Falle des Geschlechts die Ausdrücke «Mann» und «männlich» sowie «Frau» und «weiblich». Diese Texte werden zur Bearbeitung in Informatiksystemen als Code mit den Werten 1 bzw. 2 wiedergegeben (Bst. i).
Art. 4 Aufgabe des BFS
Absatz 1 weist dem BFS die Kompetenz zu, minimale und einheitliche Inhaltsdefinitionen für diejenigen Informationen vorzunehmen, die in den Einwohnerregistern sowie in den eidgenössischen und kantonalen Registern nach Artikel 2 erfasst werden. Die Harmonisierung ergibt sich insbesondere aus der einheitlichen Führung der Identifikatoren, Merkmale und Merkmalsausprägungen sowie aus deren Kodierung und einer gemeinsamen Terminologie. Dieser Artikel ist einer der Kernpunkte des Gesetzesentwurfs. Es ist zu berücksichtigen, dass die Register primär einen administrativen Zweck erfüllen. Daher wird das BFS bei der Erstellung der Normen und Vorgaben im Rahmen des amtlichen Katalogs der Merkmale gemäss Absatz 4 darauf achten, dass die Anforderungen und Bedürfnisse der Kantone und Gemeinden sowie der registerführenden Bundesstellen berücksichtigt werden. Die Vorgaben sollen in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Stellen erarbeitet werden (Abs. 2).
Aus Gründen der Rechtssicherheit vorbehalten bleiben die zivilstandsbezogenen Bestimmungen des ZGB und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen über die Beurkundung von Merkmalen. Die Zuständigkeiten im Bereich des Zivilstandswesens erfahren somit keine Änderung (Abs. 1).
Absatz 3 hält fest, dass das BFS die Dokumentation der Vorgaben und Normen unentgeltlich zur Verfügung stellt.
Absatz 4 verpflichtet das BFS, einen amtlichen Merkmalskatalog zu erstellen und regelmässig zu aktualisieren. Darin sind die in den Registern geführten Merkmale und deren Ausprägungen genau beschrieben. Der Katalog soll ferner die massgebenden Nomenklaturen und Kodierschlüssel enthalten.
Art. 5 Vollständigkeit der Register
Der Grundsatz der Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Daten gilt für alle eidgenössischen Register sowie für die kantonalen und kommunalen Einwohnerregister, denn nur so kommen zuverlässige statistische Grundlagen zu Stande.
2.3 2. Abschnitt: Einwohnerregister
Art. 6 Minimaler Inhalt
In Artikel 6 sind alle Identifikatoren und Merkmale abschliessend aufgeführt, die für jede Person in den Einwohnerregistern geführt werden müssen. Diese Auflistung wird aus Gründen der Klarheit und der Transparenz für die registerführenden Stellen vorgeschlagen. Ausserdem verfügen heute nicht alle Kantone über einen ausführlichen Katalog mit den von den Einwohnerkontrollen erfassten Merkmalen. Eine minimale inhaltliche Definition der Einwohnerregister dürfte somit auch in Bezug auf den Datenschutz mehr Transparenz schaffen.