Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister
4.5 Nutzen
Bundesblatt · BBl 2006 479Bundesblatt · BBl 2006 427
Das RHG wird auf Bundesebene ab 2011 einen Nutzen von mindestens 1,3 Millionen Franken pro Jahr generieren. Auch in den Kantonen und Gemeinden wird der Effekt spürbar sein: Es wird ein Nutzen von 1,8 Millionen für die Kantone und 5,0 Millionen Franken für die Gemeinden erwartet, bei den Kantonen insbesondere durch Optimierungen im Zivilstandswesen. Insgesamt darf durch das RHG und die Verwendung der SVN in den Registern ein Nutzen von mindestens 8,1 Millionen Franken pro Jahr erwartet werden (vgl. Tabelle 5).
Von der Merkmalsharmonisierung durch das RHG ist ein nachweisbarer Nutzen auf Bundesebene nicht primär für die grossen Bundesregister zu erwarten, sondern in erster Linie für die Bundesstatistik. Allein für die Vorbereitung, Erfassung und Aufarbeitung der alle 10 Jahre stattfindenden Volkszählung müssen jeweils rund 100 Millionen Franken62 ausgegeben werden. Hier können dank harmonisierter und durch die SVN verknüpfbarer Personenregister sowie der Verbindung mit den Daten des eidgenössischen Gebäude- und Wohnungsregisters Einsparungen von schätzungsweise 25–58 Millionen Franken erzielt werden. Bei den Kantonen und Gemeinden resultieren Einsparungen von 15–42 Millionen Franken.
Diese Bandbreiten ergeben sich aus der noch offenen Frage zum Informationsauftrag und zur Erhebungsmethode der Volkszählung. Die höchste Einsparung wird erzielt, wenn die Volkszählung 2010 gemäss Vorschlag des Bundesrates vom 10. Juni 2005 als reine Registerzählung, ergänzt mit zusätzlichen jährlichen bzw. im Zwei- bis Vierjahresrhythmus durchzuführenden Stichprobenerhebungen realisiert wird. Die tieferen Zahlen gehen von einer gegenüber der Volkszählung 2000 zwar optimierten, aber noch nicht vollständig registerbasierten Erhebungsmethode aus. Der Bundesrat wird dem Parlament 2007 einen konsolidierten Vorschlag zum Informationsauftrag für die Volkszählung 2010 und zu einem Verpflichtungskredit für die Durchführung der Volkszählung vorlegen.
Für die Kantone liegt der Nutzen der Harmonisierung vor allem darin, dass sie durch das RHG zu einheitlichen Datengrundlagen kommen, die elektronisch einfacher verarbeitbar sind. Der Nutzen besteht also nicht so sehr in Einsparungen als vielmehr in neuen Grundlagen, die in vielen Bereichen (Einwohnerregister, Steuern, Grundbuch, Erziehungswesen) effizientere Geschäftsabläufe ermöglichen. Den Gemeinden entsteht ein Nutzen insbesondere durch die Vereinfachungen infolge der elektronischen Umzugsmeldungen. Durch die Vernetzung der Gemeinden und den Austausch von Personeninformationen bei Zu- und Wegzügen werden zudem die Einwohnerinnen und Einwohner entlastet: Die Anmeldeverfahren werden kürzer, weil die Informationen schon bei der Gemeinde sind und elektronisch erfasst vorliegen.
Die folgende Tabelle 5 enthält Schätzungen der jährlichen Einsparungen bei einigen wichtigen exemplarischen Geschäftsprozessen und Aktivitäten ab 2011.
62 Ohne Kosten für Auswertung und Diffusion der Resultate.