Botschaft über den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union
3 Die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte in der EU
Bundesblatt · BBl 2007 536Bundesblatt · BBl 2007 489
Anhang 3
Die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte in der EU
In der auf 25 Staaten erweiterten Gemeinschaft sind die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten wesentlich grösser als in der Europäischen Union mit 15 Staaten, wie dies auch im um 12,5 Prozent kleineren Pro-Kopf-Einkommen der EU-25 zum Ausdruck kommt. Ferner liegen 60 Prozent der Regionen mit Entwicklungsrückstand in den neuen Mitgliedstaaten, wodurch sich der Schwerpunkt der Regionalpolitik19 nach Osten verlagert. Der Vergleich des Pro-Kopf-Einkommens aller EU-Staaten verdeutlicht das grosse Gefälle innerhalb der EU (siehe Grafik 1). Während Lettland nur über 41 Prozent des EU-Durchschnitts verfügt, erreicht Luxemburg 215 Prozent. In allen neuen Mitgliedstaaten beträgt das Pro-Kopf-Einkommen weniger als 90 Prozent des EU-25-Durchschnitts, in Polen, Litauen, Estland und Lettland sogar weniger als die Hälfte20.
Seitdem sich die EU um eine Reduktion der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichgewichte bemüht (siehe Anhang 4), haben die Disparitäten insgesamt betrachtet abgenommen, wie die Verbesserungen21 der Pro-Kopf-Einkommen in den ehemals rückständigsten Mitgliedstaaten der EU-15 Irland (plus 66 %), Spanien (plus 12 %), Portugal (plus 22 %) und in geringerem Masse auch in Griechenland (plus 3 %) zeigen. Indes haben die Disparitäten durch den Beitritt der neuen Mitgliedstaaten in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht abermals drastisch zugenommen, sodass dem Kohäsionsziel zwangsläufig weiterhin erste Priorität zukommt.
Aufgrund der fortdauernden Bemühungen der EU, die Ungleichgewichte in der erweiterten Gemeinschaft zu verringern, wird mit der Zeit auch eine Angleichung (Konvergenz) des Entwicklungsstands der neu hinzugekommenen Mitgliedstaaten an den EU-Durchschnitt erwartet. Die neuen Mitgliedstaaten werden aber auch bei einem anhaltend hohen Wirtschaftswachstum und bei weiterhin kleinerem Wachstum der EU-15 mehr als eine Generation brauchen, um ihren Rückstand gegenüber den alten Mitgliedstaaten vollständig abzubauen (siehe Grafik 2). Wie in einem Bericht der UNO22 zum Thema «Angleichung der neuen Mitgliedstaaten an den durchschnittlichen Entwicklungsstand der EU-15» zu entnehmen ist, braucht beispielsweise Polen bei anhaltend hohem Wachstum noch mehr als 40 Jahre, um seinen beträchtlichen Entwicklungsrückstand wettzumachen. Slowenien hingegen wird gemäss Schätzungen der EU als einziger neuer Mitgliedstaat bis ins Jahr 2020 das Niveau der alten Mitgliedstaaten erreichen.
19 Mehr dazu im Anhang 4.
20 Quelle: Mitteilung der Kommission: Dritter Zwischenbericht über den Zusammenhalt – Auf dem Weg zur Partnerschaft für Wachstum, Beschäftigung und Zusammenhalt, 17. Mai 2005, (SEC [2005] 632), S. 4.
21 Quelle: Eurostat.
22 Der Bericht wurde im Auftrag der UNO 2001 verfasst und im Jahr 2002 veröffentlicht. Quelle: http://www.nobe.pl/cee.htm.