Botschaft über den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union
5 Lissabon/Göteborg Strategie
Bundesblatt · BBl 2007 549Bundesblatt · BBl 2007 489
Anhang 5
Lissabon/Göteborg-Strategie
Die Strategie von Lissabon, die am 23. und 24. März 2000 vom Europäischen Rat angenommen und im März 2005 in der revidierten Fassung bestätigt wurde, legt ein «neues strategisches Ziel für die Union fest, um Beschäftigung, Wirtschaftsreform und sozialen Zusammenhalt als Bestandteile einer wissensbestimmten Wirtschaft zu stärken». Das viel zitierte Hauptziel der Strategie, die Europäische Union «zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum zu machen, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem grösseren sozialen Zusammenhalt zu erzielen», wurde ein Jahr später vom Europäischen Rat von Göteborg erweitert und umfasst nun auch die nachhaltige Entwicklung. Die Strategie beruht somit auf drei Grundpfeilern: auf der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung sowie auf der Umweltdimension.55 Der Europäische Rat hat an seiner Jahrestagung am 22. und 23. März 2005 das von der EU-Kommission zur Wiederbelebung der Lissabon-Strategie vorgeschlagene Aktionsprogramm für die EU und ihre Mitgliedstaaten zur Erzeugung nachhaltigen Wirtschaftswachstums und zusätzlicher sowie besserer Arbeitsplätze verabschiedet.56
Die Strategie von Lissabon57
Die Strategie von Lissabon fordert sowohl die europäischen Institutionen als auch die Mitgliedstaaten auf, Massnahmen für eine wirtschaftliche und soziale Reform zu ergreifen, um in den kommenden Jahren eine durchschnittliche wirtschaftliche Wachstumsrate von 3 % zu erreichen. Die Strategie verfolgt das Ziel, die Beschäftigungsquote von damals durchschnittlich 61 % bis ins Jahr 2010 möglichst nahe an 70 % heranzuführen. Ausserdem sollte die Beschäftigungsquote der Frauen bis 2010 von 51% auf über 60 % angehoben werden. Des Weiteren wurden in Lissabon und an folgenden Treffen des Europäischen Rates politische Ziele und Massnahmen für verschiedene Themen innerhalb vereinbarter Initiativen festgelegt. Darunter fallen «die Entwicklung der Informationsgesellschaft», «der Aufbau eines Europäischen Forschungszentrums», «die Schaffung eines günstigen Umfelds für die Gründung und Entwicklung innovativer Unternehmen und die Modernisierung des Sozialschutzes». Das 2005 beschlossene Aktionsprogramm ergänzt diese Themen mit den drei Schwerpunkten «Europa: ein attraktiver Ort zum Arbeiten und Investieren»,
55 Quelle: Europäische Union/Regionalpolitik: «Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Entwicklung und Zusammenhalt in Europa – Von Lissabon nach Göteborg» (Broschüre), 2003.
56 Quelle: Europäischer Rat, Luxemburgische Präsidentschaft, Pressemitteilung 23. März 2005, http://www.eu2005.lu/fr/actualites/communiques/2005/03/23conseurlis/index.html.
57 Quelle: Europäische Kommission: Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament – Gemeinsame Massnahmen für Wachstum und Beschäftigung: Das Lissabon-Programm der Gemeinschaft, 20. Juli 2005, (SEK [2005] 981), 12 Seiten.