Botschaft über den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union
Anhänge 1 Memorandum of Understanding (Schweiz-EU)
Bundesblatt · BBl 2007 529Bundesblatt · BBl 2007 489
Anhang 1
Übersetzung18
Memorandum of Understanding (Schweiz-EU)
VEREINBARUNG
Der Schweizerische Bundesrat
und
der Präsident des Rates der Europäischen Union,
in Anbetracht der engen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz, die auf einer Reihe von Sektorabkommen insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur beruhen,
in der Erwägung, dass die Erweiterung der Europäischen Union dazu beiträgt, Frieden, Freiheit, Stabilität und Wohlstand in Europa zu gewährleisten, und dass der Bundesrat entschlossen ist, in dieser Hinsicht die Unterstützung der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Ausdruck zu bringen,
in Anbetracht der Anstrengungen der Europäischen Union im Bereich der Aussen- und Heranführungshilfe,
in Anbetracht der Unterstützung der Schweizerischen Eidgenossenschaft für die mittel- und osteuropäischen Länder,
haben folgende Leitlinien festgelegt:
1. Beitrag der Schweiz
Der Bundesrat handelt mit den unter Nummer 2 genannten Mitgliedstaaten Abkommen über die Modalitäten eines schweizerischen Beitrags in Höhe von 1 Milliarde Schweizer Franken aus, der für einen Zeitraum von fünf Jahren ab der Genehmigung der entsprechenden Mittel durch das Schweizerische Parlament bereitgestellt wird.
2. Schlüssel für die Aufteilung des schweizerischen Beitrags
Empfängerstaat Schweizer Franken
Tschechische Republik 109.780.000
Estland 39.920.000
Zypern 5.988.000
Lettland 59.880.000
Litauen 70.858.000
Ungarn 130.738.000
Malta 2.994.000
Polen 489.020.000
Slowenien 21.956.000
Slowakei 66.866.000
18 Übersetzung des französischen Originaltextes.