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Botschaft über den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union

Anhänge 1 Memorandum of Understanding (Schweiz-EU)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 529Bundesblatt · BBl 2007 489

Anhang 1

Übersetzung18

Memorandum of Understanding (Schweiz-EU)

VEREINBARUNG

Der Schweizerische Bundesrat

und

der Präsident des Rates der Europäischen Union,

in Anbetracht der engen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz, die auf einer Reihe von Sektorabkommen insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur beruhen,

in der Erwägung, dass die Erweiterung der Europäischen Union dazu beiträgt, Frieden, Freiheit, Stabilität und Wohlstand in Europa zu gewährleisten, und dass der Bundesrat entschlossen ist, in dieser Hinsicht die Unterstützung der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Ausdruck zu bringen,

in Anbetracht der Anstrengungen der Europäischen Union im Bereich der Aussen- und Heranführungshilfe,

in Anbetracht der Unterstützung der Schweizerischen Eidgenossenschaft für die mittel- und osteuropäischen Länder,

haben folgende Leitlinien festgelegt:

1. Beitrag der Schweiz

Der Bundesrat handelt mit den unter Nummer 2 genannten Mitgliedstaaten Abkommen über die Modalitäten eines schweizerischen Beitrags in Höhe von 1 Milliarde Schweizer Franken aus, der für einen Zeitraum von fünf Jahren ab der Genehmigung der entsprechenden Mittel durch das Schweizerische Parlament bereitgestellt wird.

2. Schlüssel für die Aufteilung des schweizerischen Beitrags

Empfängerstaat Schweizer Franken

Tschechische Republik 109.780.000

Estland 39.920.000

Zypern 5.988.000

Lettland 59.880.000

Litauen 70.858.000

Ungarn 130.738.000

Malta 2.994.000

Polen 489.020.000

Slowenien 21.956.000

Slowakei 66.866.000

18 Übersetzung des französischen Originaltextes.