Botschaft über die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS
und Transitionsunterstützung (DEZA/SECO): die Rückkehrhilfe in Bosnien – Herzegowina und im Kosovo
Bundesblatt · BBl 2007 613Bundesblatt · BBl 2007 559
Anhang 5
Zusammenspiel von humanitärer Hilfe (DEZA), Rückkehrhilfe (BFM) und Transitionsunterstützung (DEZA/SECO): die Rückkehrhilfe in Bosnien – Herzegowina und im Kosovo
In Osteuropa und der GUS überlagern sich seit den 1990er Jahren Fluchtbewegungen, Arbeitsmigration – zum Teil auch mit früheren Beziehungen zur Schweiz – sowie Transitmigration aus dem Nahen Osten und Asien. Koordinierte Ansätze zwischen Asyl- und Migrationspolitik, humanitärer Hilfe, technischer und finanzieller Zusammenarbeit und anderen aussen- und friedenspolitischen Instrumenten sind daher notwendig.
In enger Abstimmung und dank der Mitfinanzierung durch das Bundesamt für Migration (BFM, vormals BFF) wurden nach den Kriegen in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo rasch umfangreiche Rückkehrhilfeprogramme eingeleitet. Der kombinierte Einsatz von humanitärer Hilfe, individueller Rückkehrhilfe und Strukturhilfe ermöglichte die Rückkehr von rund 50 000 bosnischen und kosovarischen Kriegsflüchtlingen. Mit dieser integrierten Aktion entwickelte die Schweiz innovative Ansätze, die von der Rückkehrhilfe überleiten zu Migrationsprävention und Migrationskooperation. Die Transitionshilfe konzentrierte sich dabei auf die Wiederherstellung von sozialer und öffentlicher Infrastruktur. So hat die Schweiz in Bosnien-Herzegowina, in Serbien und Montenegro und im Kosovo eine grosse Anzahl Wohneinheiten für Rückkehrer erstellt, wurden Kliniken, Schulen und andern öffentliche Dienste renoviert oder neu gebaut. Wirtschaftliche Projekte der Transitionshilfe, insbesondere die Förderung von KMUs, tragen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und somit auch zur Migrationsprävention bei. Auf regionaler Ebene unterstützt die Schweiz im Rahmen der MARRI-Initiative (Migration, Asylum, Refugee Regional Initiative) des Stabilitätspaktes die Verbesserung der migrationsspezifischen Kapazitäten und Absprachen nationaler Behörden.
Ferner beteiligt sich die Transitionshilfe in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und mit Polizeiorganen an Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung des Menschenhandels und Menschenschmuggels in Osteuropa und der GUS.