Botschaft zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse
3.3.3 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft
Bundesblatt · BBl 2008 7355Bundesblatt · BBl 2008 7275
sungspflicht besteht (aufgrund von Art. 16a Abs. 2 Bst a; betrifft 10 % der Importe).102
Tabelle 3
Marktzugang und entsprechende Importanteile für EG-Produkte (vorher/nachher)
Marktzugang Vorher* Nachher*
in % in Fr. in % in Fr.
I. Nicht behindert durch technische 48 % 66 Mrd. 81 % 113 Mrd. Handelshemmnisse
Gewährleistet durch Anwendung des – – 33 % 47 Mrd. «Cassis-de-Dijon-Prinzips»
Gewährleistet durch vollständig 14 % 19 Mrd. 11 % 15 Mrd. harmonisierte Vorschriften
Gewährleistet durch staatsvertragliche 34 % 47 Mrd. 37 % 51 Mrd. Regelung (bestehendes und erweitertes
Mutual Recognition Agreement, MRA)
II. Behindert durch technische 52 % 73 Mrd. 19 % 26 Mrd. Handelshemmnisse
davon zulassungspflichtige Produkte 10 % 14 Mrd. 10 % 14 Mrd davon generelle Ausnahmen vom – – 9 % 12 Mrd. «Cassis-de-Dijon Prinzip»
Total der Warenimporte aus der EG 100 % 139 Mrd. 100 % 139 Mrd.
* Die betroffenen Anteile wurden mithilfe der Zollstatistik der Eidgenössischen Zollverwaltung für das Jahr 2006 ermittelt.
3.3.3 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft
Wenn in der EG frei zirkulierende Produkte auch in der Schweiz verkehrsfähig sind, werden Markteintrittshürden für neue Anbieter gesenkt und die Wettbewerbsintensität positiv beeinflusst. Die Zahl der Wettbewerber ist ein zentraler preisbestimmender Faktor und wird in einer kleinen Volkswirtschaft wie der schweizerischen am einfachsten und schnellsten durch grenzüberschreitende Öffnung erhöht. Darüber hinaus führt eine höhere Wettbewerbsintensität auch zu einem stärkeren Innovationsdruck. Denn nur wer mit Hilfe innovativer Prozesse produziert oder innovative Produkte anbietet, wird in einem wettbewerbsintensiven Markt langfristig bestehen können. Der so begünstigte Strukturwandel wird Wachstumsschwächen nachhaltig überwinden helfen. Nebst den Importen werden durch die Kostensenkungen indirekt auch die Exporte positiv beeinflusst.
Als direkte Folge der verschiedenen Massnahmen des Pakets ist mit günstigeren Preisen bei den betroffenen Kategorien importierter Konsumgüter und Vorprodukte aus EG-Ländern zu rechnen. Dies wird unter anderem zu einer Senkung der Produk-
102 Auch wenn mit den Zulassungen ein Handelshemmnis verbleibt, bringt hier die Revision von Artikel 5 THG Erleichterungen (Vereinfachung von Zulassungsverfahren).