Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Arabischen Republik Ägypten sowie zum Vereinbarung über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen der Schweiz und Ägypten
vom 16. Januar 2008
Bundesblatt · BBl 2008 951Bundesblatt · BBl 2008 951
11.2.1 Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Arabischen Republik Ägypten sowie zum Vereinbarung über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen der Schweiz und Ägypten
vom 16. Januar 2008
11.2.1.1 Übersicht
Das am 27. Januar 2007 in Davos unterzeichnete Abkommen mit Ägypten erweitert das Netz von Freihandelsabkommen, welches die EFTA-Staaten seit Beginn der 1990er Jahre mit Drittstaaten aufbauen1. Das Ziel der Schweizer Politik im Rahmen der EFTA besteht darin, den eigenen Wirtschaftsakteuren stabile, vorhersehbare, hindernisfreie und gegenüber ihren Hauptkonkurrenten möglichst diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen zu wichtigen ausländischen Märkten zu gewährleisten. Die besondere Bedeutung des Abschlusses von Freihandelsabkommen mit den Ländern des Mittelmeerraums liegt darin, dass die EU im Rahmen der Erklärung von Barcelona vom November 1995 bis zum Jahre 2010 eine grosse Freihandelszone Europa-Mittelmeer errichtet. Die EFTA-Staaten beabsichtigen ebenfalls an dieser Freihandelszone teilzunehmen, was voraussetzt, dass sie ihrerseits Freihandelsabkommen mit den Ländern der Region abschliessen. So hat die EFTA ähnliche Abkommen wie das mit Ägypten unterzeichnete bereits mit sieben weiteren Ländern der Mittelmeerregion abgeschlossen, zuletzt im Juni 2004 mit dem Libanon und im Dezember 2004 mit Tunesien.
Ziel des Freihandelsabkommens EFTA-Ägypten ist die Verstärkung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen den Vertragsstaaten und – aus Sicht der Schweiz – insbesondere die möglichst weitgehende Beseitigung der Diskriminierungen auf dem ägyptischen Markt, welche sich aus dem Assoziationsabkommen zwischen der EU und Ägypten, dessen handelsbezogener Teil seit Januar 2004 in Kraft ist, sowie aus anderen gegenwärtigen oder künftigen Präferenzabkommen Ägyptens mit weiteren Ländern ergeben. Ägypten unterhält derzeit präferenzielle Freihandelsbeziehungen mit der EU, mit einer Anzahl afrikanischer Länder im Rahmen des COMESA (gemeinsamer Markt für Ost- und Südafrika), mit den benachbarten arabischen Ländern sowie mit der Türkei. 2005 fanden exploratorische Gespräche mit den USA statt; diese haben jedoch bisher nicht zur Eröffnung von Freihandelsverhandlungen geführt. Im Hinblick auf eine Vertiefung der Liberalisierung führt Ägypten mit der EU zurzeit Neuverhandlungen über den Landwirtschaftsteil des
1 Derzeit verfügen die EFTA-Staaten über vierzehn gemeinsame Freihandelsabkommen mit Partnern ausserhalb der Europäischen Union (EU): Chile (SR 0.632.312.141), Südkorea (SR 0.632.312.811), Kroatien (SR 0.632.312.911), Israel (SR 0.632.314.491), Jordanien (SR 0.632.314.671), Libanon (SR 0.632.314.891), Mazedonien (SR 0.632.315.201.1), Marokko (SR 0.632.315.491), Mexiko (SR 0.632.315.631.1), PLO/Palästinensische Behörde (SR 0.632.316.251), Singapur (SR 0.632.316.891.1), Tunesien (SR 0.632.317.581) Türkei (SR 0.632.317.613), Südafrikanische Zollunion (SACU: Südafrika, Botswana, Lesotho, Namibia, Swasiland) (BBl 2007 1003).