Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Arabischen Republik Ägypten sowie zum Vereinbarung über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen der Schweiz und Ägypten
11.2.1.4 Inhalt des Freihandelsabkommens
Bundesblatt · BBl 2008 953Bundesblatt · BBl 2008 951
EU-Ägypten im Jahr 2004. Ebenfalls ist eine stete Zunahme der ausländischen Direktinvestitionen in Ägypten festzustellen. Der Landwirtschaftssektor beschäftigt trotz der allmählichen Reduktion seines Anteils am BIP immer noch 40 % der Arbeitnehmer und bleibt damit zentral für die ägyptische Wirtschaft. Obwohl sich die Wirtschaft positiv entwickelt, ist die Arbeitslosigkeit nach wie vor recht hoch (rund 11 %),
Nach Südafrika ist Ägypten der zweitwichtigste Exportmarkt der Schweiz auf dem afrikanischen Kontinent. 2006 beliefen sich die Schweizer Exporte nach Ägypten auf 419 Mio. CHF (+7 %) und setzten sich vorwiegend aus pharmazeutischen Produkten (25 %), Maschinen (23 %) und chemischen Produkten (12 %) zusammen. Die Schweizer Importe aus Ägypten beliefen sich 2006 auf 34 Millionen Franken (–8 % im Vergleich zum Vorjahr); die wichtigsten Einfuhrkategorien waren landwirtschaftliche Erzeugnisse (39 %), Präzisionsinstrumente, Uhren und Schmuck sowie Textilien und Kleider. Der Bestand der Schweizer Direktinvestitionen in Ägypten betrug Ende 2005 495 Millionen Franken, womit Ägypten nach Südafrika die zweitwichtigste Destination für Schweizer Investitionen in Afrika ist. Die wichtigsten in Ägypten tätigen Schweizer Unternehmen konzentrieren ihre Aktivitäten namentlich auf die Pharma-, Maschinen-, Lebensmittel- und Baubranche.
11.2.1.3 Verhandlungsverlauf
Gestützt auf die Zusammenarbeitserklärung EFTA-Ägypten vom 8. Dezember 1995 wurden im Dezember 1998 Freihandelsverhandlungen zwischen den EFTA-Staaten und Ägypten eröffnet. Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen EFTA-Ägypten und die bilateralen Vereinbarungen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen den einzelnen EFTA-Staaten und Ägypten wurden nach insgesamt zehn Verhandlungsrunden und verschiedenen weiteren Treffen der Delegationschefs und von Experten am 31. Oktober 2006 in Kairo abgeschlossen. Besonders schwierig erwiesen sich die Verhandlungen über den Handel mit Landwirtschaftsprodukten. Schliesslich wurden Lösungen gefunden, welche die offensiven Interessen Ägyptens in diesem Sektor mit den durch ihre nationalen Landwirtschaftspolitiken bedingten beschränkten Möglichkeiten der EFTA-Staaten vereinbaren konnten.
11.2.1.4 Inhalt des Freihandelsabkommens
Das Freihandelsabkommen mit Ägypten entspricht weitgehend den bisher von den EFTA-Staaten mit anderen Partnern des Mittelmeerraumes abgeschlossenen derartigen Abkommen. Es deckt den Handel mit Industrie- und verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten sowie mit Fisch und anderen Meeresprodukten ab. Ferner enthält es Bestimmungen über den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum, über den Wettbewerb, über die Grundsätze der technischen und finanziellen Zusammenarbeit sowie Entwicklungsklauseln zu den Dienstleistungen, den Investitionen und zum öffentlichen Beschaffungswesen Der Handel mit landwirtschaftlichen Basisprodukten ist durch bilaterale Vereinbarungen geregelt, welche individuell zwischen jedem EFTA-Staat und Ägypten abgeschlossen wurden (Ziff. 11.2.1.5).