Botschaft zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr
2.1 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958
Bundesblatt · BBl 2010 8511Bundesblatt · BBl 2010 8447
Art. 89m Verknüpfung mit anderen Informationssystemen
Die angestrebte Optimierung der Strassenverkehrsunfall-Statistik basiert einerseits auf der Möglichkeit der Verknüpfung von Unfalldaten mit Daten aus anderen Informationssystemen des Strassenverkehrs und weiteren Datenquellen und andererseits auf zusätzlichen Analysefunktionen, wie der Georeferenzierung aller Unfälle. Zu diesem Zweck werden die Unfalldaten vom Erfassungssystem ins Auswertungssystem übertragen, das die entsprechenden Funktionen zur Verfügung stellt. Vor der Übertragung ins Auswertungssystem werden die Daten pseudonymisiert. Von den unfallbeteiligten Fahrzeugführern und -führerinnen wird die persönliche Identifikationsnummer der Fahrberechtigung und von den unfallbeteiligten Fahrzeugen die Stammnummer erhoben, da sich nur mit diesen Pseudonymen Verknüpfungen zu Daten aus anderen Informationssystemen, zum Beispiel dem IVZ (Art. 89a–89h E SVG), herstellen lassen. Durch die gezielte, punktuelle Verknüpfung von Unfalldaten mit zusätzlichen Datenquellen können in Zukunft weitergehende Untersuchungen zur Unfallrelevanz gemacht werden. So etwa zum Einfluss früherer Administrativmassnahmen (Führerausweisentzüge etc.) oder der Sicherheitsausrüstung der Fahrzeuge. Dies offenbart bisher unbekannte Zusammenhänge und Erkenntnisse über die Ursachen und Hintergründe im Unfallgeschehen. Die Interessen des Datenschutzes werden durch geeignete technische und organisatorische Massnahmen sichergestellt, sodass keine Rückschlüsse auf unfallbeteiligte Personen und Fahrzeuge möglich sind.
Art. 89n
Mit Erlass der SURV hat der Bundesrat die in den Buchstaben a–j erwähnten Punkte bereits geregelt. Die Verordnung ist am 1. Juni 2010 in Kraft getreten.
3. Abschnitt: Informationssystem Strassenverkehrskontrollen
Art. 89o Grundsätze
Abs. 1
Das ASTRA ist zuständig für die Strassenverkehrskontroll-Statistik und führt zu diesem Zweck das Informationssystem Strassenverkehrskontrollen in Zusammenarbeit mit den Kantonen.
Abs. 2 Bst. a
Die Kantone geben die bei Strassenverkehrskontrollen erhobenen Daten direkt in den Erfassungsteil des Systems (Erfassungssystem) ein. Im Erfassungssystem steht jedem Kanton ein technisch und organisatorisch abgegrenzter Bereich zur Verfügung, in dem besonders schützenswerte Personendaten für Unbefugte uneinsehbar abgelegt werden können. Das Erfassungssystem kann so durch die Kantone gleichzeitig als Rapportierungssystem zur Erstellung von Verzeigungsrapporten genutzt werden.
Abs. 2 Bst. b
Im Auswertungsteil des Systems (Auswertungssystem) hat es nur Sachdaten und pseudonymisierte Personendaten. Es handelt sich um die im Eingabesystem erfass-