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Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes

3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 8872Bundesblatt · BBl 2011 8827

Art. 6 Grundsätze und Aufträge

Dieser Artikel enthält in Absatz 1 die wesentlichen Grundsätze, welche die Forschungsorgane bei ihren Massnahmen zugunsten der Forschung und Innovation zu beachten haben.

In Absatz 1 wurde der Buchstabe a eingeführt; dieser bezieht sich auf Artikel 3 des geltenden Gesetzes, welcher die Freiheit von Lehre und Forschung gewährleistet. In der vorliegenden Totalrevision wird auf eine separate Nennung in einem eigenen Artikel verzichtet, da 1999 die Gewährleistung der Freiheit der wissenschaftlichen Lehre und Forschung als Grundrecht in der BV verankert wurde (Art. 20 BV «Wissenschaftsfreiheit»). Neu wird somit die Forschungsfreiheit als allgemeiner Grundsatz aufgeführt. Eine entsprechende Ergänzung bezüglich Freiheit der Wissenschaft erfolgt für die Lehre in Buchstabe d.

In Buchstabe b wird festgehalten, dass die wissenschaftliche Qualität der Forschung und Innovation ein wesentlicher Grundsatz ist. Die mit Bundesmitteln unterstützte Forschung und Innovation muss auf ihre wissenschaftliche Qualität hin überprüft werden. Die konkrete Überprüfung dieser Aufforderung ist komplex. Die Problemstellung, die wissenschaftliche Methode, die Qualität und Quantität der zur Verfügung stehenden Mittel sowie die Wahrscheinlichkeit, zu neuen Erkenntnissen zu gelangen, bestimmen die Einschätzung der wissenschaftlichen Qualität.

Im Weiteren beruhen Fortschritte in der Forschung fast immer auf der kritischen Konfrontation unterschiedlicher wissenschaftlicher Fragestellungen und Methoden. Um diese Auseinandersetzung sicherzustellen, sollten gemäss Buchstabe c mit Bundesmitteln deshalb nicht einseitig nur eine oder wenige Forschungsrichtungen gefördert werden.

Beibehalten wird in Buchstabe e die enge Verbindung von Lehre und Forschung. Die Forderung nach einer engen Verbindung von Lehre und Forschung ist von besonderer Bedeutung, da die Förderung der Forschung an den Hochschulen durch den Bund sowohl im heutigen Universitätsförderungsgesetz vom 8. Oktober 199948 und dem Fachhochschulgesetz vom 6. Oktober 199549 und in Zukunft im HFKG, wie auch im vorliegenden Gesetz geregelt wird. Nach Buchstabe e müssen die Forschungsorgane alle Initiativen zur Verbindung von Lehre und Forschung nach Möglichkeit unterstützen und unter dieser Perspektive miteinander zusammenarbeiten.

Eine weitere Neuerung ist der Buchstabe f, welcher regelt, dass die Grundsätze der wissenschaftlichen Integrität und der guten wissenschaftlichen Praxis einzuhalten sind (siehe Kommentar zu den Art. 12 und 26).

In Absatz 2 werden Aufträge aufgeführt, welche die Forschungsorgane im Rahmen ihrer Aufgaben erfüllen sollen. In Buchstabe a wird die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses erwähnt – eine Aufgabe, die für ein Land wie die Schweiz, dessen «natürliche» Ressourcen im «Humankapital» liegen, von grösster Bedeutung ist. Die Forschungsorgane sind entsprechend gehalten die Anliegen der Nachwuchsförderung spezifisch zu berücksichtigen. Neu eingefügt wurde zudem Buchstabe b. Die Gleichstellung und die Förderung der Chancengleichheit wie auch die Wissenschaftsfreiheit sind Grundrechte, welche von der BV garantiert werden (Art. 8

48 SR 414.20

49 SR 414.71