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Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes

3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 8883Bundesblatt · BBl 2011 8827

ergänzen die Forschungsaktivitäten an den Hochschulen. Öffentliche Körperschaften und private Einheiten beteiligen sich an der Basisfinanzierung, während die Unterstützung des Bundes subsidiären Charakter hat. Von den in der Förderperiode 2008–2011 unterstützten Institutionen (insgesamt 22) sind zehn den Geistes- und Sozialwissenschaften, zehn dem Gebiet Medizin und Biologie und zwei den naturwissenschaftlichen oder technischen Disziplinen zuzuordnen.

Mit jenen Einrichtungen, die im Rahmen von spezifizierten Krediten unterstützt wurden, sowie mit denjenigen, die im Rahmen des bewilligten Sammelkredits über den gesamten Zeitraum 2008–2011 entweder mehr als fünf Millionen Franken erhalten haben oder spezifische Entwicklungsziele hatten, wurden Leistungsvereinbarungen abgeschlossen.61 Um wissenschaftliche Synergien zu nutzen und weiterzuentwickeln, haben der ETH-Bereich und vier nach Artikel 16 FIFG unterstützte Einrichtungen in der genannten Förderperiode zudem eine strategische Allianz vereinbart.62 Diese und das ihnen zugrunde liegende Konzept wurden vom SWTR geprüft und bewertet. Er kommt dabei zu einem sehr positiven Ergebnis und stellt fest, dass die strategischen Allianzen die Vernetzung innerhalb des Forschungsplatzes Schweiz stärken. Sie erleichtern die Kooperation in Forschung, Lehre sowie Nachwuchsausbildung und generieren so bedeutenden wissenschaftlichen Mehrwert.

Bei der Neuregelung in Artikel 15 wird wiederum vom Grundsatz ausgegangen, dass mit der vorliegenden Revision keine Rechtsgrundlagen für neue Subventionstatbestände geschaffen werden sollen. Entsprechend beschränkt sich die Revision auf redaktionelle Präzisierungen. Neu in der Darstellung sind jedoch die Absätze 3 und 5, mit welchen zentrale Bestimmungen, die nach bisherigem Recht nachgelagert auf Verordnungs- bzw. Richtlinienstufe vorliegen, direkt auf Gesetzesstufe integriert sind. Die Revision folgt hier den Ergebnissen der Vernehmlassung zum Gesetzesentwurf. Aus Gründen der Sachtransparenz werden namentlich die nach bisherigem Recht unter «Forschungsinstitutionen» praktisch subsumierten «Technologiekompetenzzentren» – wie zum Beispiel das bereits bisher im Rahmen von Artikel 16 FIFG unterstützte Centre Suisse d’Electronique et de Microtechnique CSEM oder die auf dem Gebiet der mechatronischen Produktionssysteme und der Fertigungstechnik tätige Inspire AG – von den «Forschungsinstitutionen» explizit abgegrenzt. Entsprechende Institutionen werden somit ihrer Mission nach zusammengefasst bzw. es wird auf Gesetzesstufe neu die Kategorie der Technologiekompetenzzentren eingeführt.

Zu den Bestimmungen im Einzelnen:

Absatz 1: Wie nach geltendem Gesetz kann der Bundesrat im Rahmen der bewilligten Kredite Beiträge an Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung entrichten; diese Kompetenz kann er auch an ein Departement delegieren (Abs. 2). In Absatz 1 wird zudem die bisher auf Gesetzesstufe nicht explizit erwähnte Kompe-

61 Es handelt sich um das Schweizerische Institut für Bioinformation (SIB), das Schweizerische Institut für Kunstwissenschaft (SIK), das Swiss Vaccine Research Institute (SVRI), die Stiftung für Schweizerische Kunstgeschichte (SSK «Kunstdenkmäler der Schweiz») sowie um diejenigen Institutionen, die eine strategische Allianz mit dem ETH-Bereich abgeschlossen haben: Schweizerisches Tropen- und Public Health Institut, Idiap Research Institute und das Institut de recherche en ophtalmologie.

62 Das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH), das Institut de recherche en ophtalmologie (IRO), das Idiap Research Institute (Idiap) und das CSEM. Siehe auch Leistungsauftrag des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2008–2011.