Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes
3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2011 8904Bundesblatt · BBl 2011 8827
3. Kapitel: Koordination und Planung
1. Abschnitt: Selbstkoordination
Dieser Abschnitt wurde lediglich formal an die neue Regelung im HFKG angepasst. Inhaltlich wurden im Vergleich zum geltenden Recht keine Änderungen vorgenommen (3. Kapitel 1. Abschnitt FIFG). Im Rahmen der Totalrevision wird der Selbstkoordination weiterhin ein entscheidender und hoher Stellenwert zugesprochen, den Forschungsorganen diesbezüglich also weiterhin eine entsprechend grosse Verantwortung übertragen.
Art. 40
Die Bestimmung entspricht dem geltenden Recht (Art. 17 und 18 FIFG). Die beiden bestehenden Artikel zur Selbstkoordination wurden zusammengenommen. Der vorliegende Artikel verpflichtet die Forschungsorgane, die Aktivitäten zu koordinieren, die unter ihrer Verantwortung oder mit ihrer Unterstützung durchgeführt werden. Gemäss Absatz 1 koordiniert jedes Forschungsorgan die Aktivitäten, welche sie in eigener Verantwortung durchführen oder unterstützen («interne Koordination»). Im Weiteren wird in Absatz 2 festgehalten, dass die Forschungsorgane ihre Tätigkeiten untereinander durch rechtzeitige und gegenseitige Information koordinieren sollen («Verpflichtung der gegenseitigen Information»). Während sich die Absätze 1 und 2 auf alle Forschungsorgane im Sinne des Gesetzes richten, betrifft Absatz 3 nur die Forschungsförderungsinstitutionen, die KTI sowie die Bundesverwaltung, soweit sie alle mit Bundesmitteln Forschung bzw. Innovation fördern oder unterstützen. Die Bestimmung besagt, dass diese ihre Tätigkeiten durch Abstimmung ihrer Fördermassnahmen und durch Zusammenarbeit im Rahmen ihrer Förderaktivitäten zu koordinieren haben. Die erwähnten Institutionen sind überdies angehalten, bei ihren Koordinationsanstrengungen auch die Bedürfnisse der Lehre, die ohne Bundeshilfe durchgeführte Forschung, die Forschung im Ausland sowie die Koordination nach dem HFKG zu berücksichtigen.
2. Abschnitt: Koordination durch den Bundesrat
Das geltende Recht beschränkt sich bei den Bestimmungen zur Koordination durch den Bundesrat nur auf wenige Grundsätze. Die geltenden Bestimmungen tragen der Komplexität im Bereich der Forschungs- und Innovationsförderung nicht mehr ausreichend Rechnung. Im Rahmen der Totalrevision werden deswegen spezifische Ergänzungen vorgenommen.
Art. 41 Grundsätze
Die Absätze 1 und 2 entsprechen geltendem Recht (Art. 19 FIFG). In Absatz 1 wurden jedoch die Begriffe «koordinierte und wirksame Verwendung» der Bundesmittel durch den Begriff «wirtschaftlich» ergänzt (vergleiche Art. 1 Bst. e).
Wenn sich die Zusammenarbeit nicht durch Selbstkoordination verwirklicht, hat der Bundesrat gemäss Absatz 2 die Verpflichtung, geeignete Massnahmen zu treffen. Dieser Grundsatz bezieht sich auf die autonome Koordinationsverantwortung der Forschungsorgane. Gemäss diesem Grundsatz soll der Bundesrat auch weiterhin nur dann Zusatzmassnahmen ergreifen, wenn die entsprechende Selbstkoordination