Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes
3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2011 8908Bundesblatt · BBl 2011 8827
Hochschulen, Förderprogramme des SNF und die Fördertätigkeiten der KTI berücksichtigen (siehe dazu Ziff. 2.4).
Art. 46 Pflicht zur Ausarbeitung
Dieser Artikel wurde lediglich formell angepasst, die Bestimmung entspricht dem geltenden Recht (Art. 24 FIFG).
Während Artikel 45 das Instrument der Mehrjahresprogramme in der Sache und seiner Funktion nach regelt, bezeichnet Absatz 1 die Instanzen, welche im Rahmen der Planungsverfahren gemäss FIFG verpflichtet sind, Mehrjahresprogramme zu erstellen. Die KTI wurde bereits durch die Teilrevision vom 25. September 2009 – analog zum SNF – zur Ausarbeitung von Mehrjahresprogrammen für die ihr übertragene Innovationsförderung verpflichtet.
Absatz 2 hält demgegenüber ausdrücklich fest, dass die Hochschulen, die Beiträge nach dem 8. Kapitel des HFKG (Bundesbeiträge) erhalten, die erforderlichen Informationen über ihre Forschung im Rahmen der im HFKG vorgesehenen Verfahren liefern.
Gemäss Absatz 3 liefern die beiden ETH und die Forschungsanstalten des ETH-Bereichs die erforderlichen Informationen über ihre Forschung im Rahmen der Verfahren nach dem ETH-Gesetz vom 4. Oktober 199177.
Art. 47 Verfahren
Diese Bestimmung entspricht dem geltenden Gesetz (Art. 25 FIFG), die Absätze wurden jedoch thematisch aufgeteilt und vereinfacht.
Wie bis anhin wird der Bundesrat die formalen Anforderungen an die Mehrjahresprogramme bestimmen (Abs. 1). Auch sind die Mehrjahresprogramme der Schweizerischen Hochschulkonferenz zu unterbreiten, bzw. dem ETH-Rat, soweit der ETH-Bereich betroffen ist (Abs. 2). Im Weiteren hat der Bundesrat die Kompetenz, unter bestimmten Bedingungen eine Überarbeitung der Mehrjahresprogramme zu verlangen (Abs. 3) und schliesslich ist er nach Absatz 4 verpflichtet, im Rahmen der BFI-Botschaften über die Mehrjahresprogramme zu berichten.
Art. 48 Jahresplanung
Absatz 1 entspricht dem geltenden Gesetz (Art. 27 Abs. 2 FIFG). In Absatz 3 wurde auch eine Bestimmung für die Ressortforschung eingefügt. Danach gibt die Bundesverwaltung im Rahmen der jährlichen Budgeteingaben an das Parlament bekannt, wie sie die in den Mehrjahresprogrammen für die Ressortforschung vorgesehenen Mittel verwenden will (siehe dazu auch Ziff. 2.4).
Absatz 1 des geltenden Gesetzes wurde ersatzlos gestrichen, da die Bundesverwaltung mit dem neuen Absatz 3 erfasst ist, während die ETH und ihre Forschungsanstalten heute gemäss ETH-Gesetz mittels Leistungsauftrag erfasst werden.