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Botschaft zum zweiten Schritt der Bahnreform 2

1.3.1.1 Ausgangslage

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 923Bundesblatt · BBl 2011 911

– Die Rolle der Schiedskommission im Eisenbahnverkehr wird wesentlich gestärkt.

– Das langjährige Problem der Beteiligungen der Eisenbahnunternehmen an den Vorhaltekosten der Wehrdienste wird gelöst.

1.3 Die einzelnen Elemente des Reformschritts

1.3.1 Interoperabilität und Sicherheit der Eisenbahnen stärken

Im Eisenbahnverkehr spielen heute in vielerlei Hinsicht die nationalen Grenzen noch eine grosse Rolle. Deshalb ist es ein Ziel des Bundesrats wie auch der Europäischen Kommission, die Interoperabilität zu verbessern. Unter «Interoperabilität» wird die Eignung des europäischen Eisenbahnsystems für einen durchgehenden und sicheren grenzüberschreitenden Zugverkehr verstanden. Ziel ist also ein möglichst reibungsloser Eisenbahnverkehr über die Grenzen hinweg. Dazu sollen unter anderem technische Vorschriften vereinheitlicht, aber auch Verfahren vereinfacht werden, z.B. durch gegenseitige Anerkennung der Zulassung von Rollmaterial. Das hohe Sicherheitsniveau der Schiene soll dabei gewahrt werden.

1.3.1.1 Ausgangslage

Noch heute spielen nationale Grenzen im Bahnverkehr eine grosse Rolle, die Bahn kann daher ihre Stärken nicht genug ausspielen. Eine dieser Stärken liegt im Transport von Gütern über weite Entfernungen. Momentan kann die Bahn diese Stärke im europäischen Kontext aber nicht wie gewünscht ausspielen. In betrieblicher, organisatorischer und auch in technischer Hinsicht bilden die nationalen Grenzen hierfür ein noch zu grosses Hindernis.

Erste Erfahrungen in der EU mit Interoperabilität

Die EU hat zur Überwindung dieses Hindernisses die Interoperabilitätsrichtlinie verabschiedet.

Die ersten Erfahrungen bei der Umsetzung der Richtlinie in der EU zeigen unterschiedliche Erfolge. Zwar ist die Interoperabilität noch nicht überall gleich weit fortgeschritten. Es zeigt sich aber, dass da, wo investiert wird, ein hoher Integrationsgrad möglich und nutzbringend ist: Den grössten Erfolg verzeichnet die EU mit dem grenzüberschreitenden Hochgeschwindigkeitsnetz. Beispielsweise können Fahrzeuge der Deutschen Bahn bereits auf französischen Strecken eingesetzt werden.

Kompatibilität mit Entwicklungen in der EU herstellen

Das Landverkehrsabkommen der Schweiz mit der EU hat zum Ziel, eine abgestimmte Verkehrspolitik zu entwickeln, die den Anliegen von Umweltschutz und Effizienz der Verkehrssysteme Rechnung trägt und die Nutzung umweltfreundlicher Güter- und Personenverkehrsmittel fördert. Die Vertragsparteien haben sich in Artikel 33 Absatz 2 des Abkommens verpflichtet, den Verbund und die Interoperabilität ihrer Eisenbahnnetze zu entwickeln.