Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2012 1585Bundesblatt · BBl 2012 1577
8 Auswirkungen1696
8.1 Auswirkungen auf den Bund1696
8.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden1698
8.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft1698
8.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft1699
8.5 Auswirkungen auf die Raumordnung, Umwelt und Energie1699
8.6 Auswirkungen auf die Strasseninfrastruktur und deren Finanzierung1700
8.6.1 Auswirkungen auf die Spezialfinanzierung Strassenverkehr1700
8.6.2 Auswirkungen auf den Ausbau der Strasseninfrastruktur1701
9 Verhältnis zur Legislaturplanung1702
10 Rechtliche Aspekte1702
10.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit1702
10.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz1703
10.3 Erlassform1704
10.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse1704
10.5 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes1705
10.6 Delegation von Rechtssetzungsbefugnissen1705
Glossar1706
Anhänge:
1 Generelle Übersicht Verkehrsfinanzierung1711
2 Methodisches Vorgehen bei der Beurteilung des Angebotes aus der Sicht der Nachhaltigkeit1721
3 Methodik zur Schätzung der Kosten und Kostenangaben zu untersuchten Massnahmen in Bandbreiten1725
4 Angebote und Infrastrukturen des STEP1729
5 Bewertung der Massnahmen der ersten Dringlichkeitsstufe und des Ausbauschrittes 20251745
6 Zusammenstellung aller Investitionen in die Bahninfrastruktur nach Regionen1749
A Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» (Entwurf)1755
B Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») (Entwurf)1759
C Bundesgesetz über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (Entwurf)1761
D Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur (Entwurf)1773
E Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für den Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur (Entwurf)1775