Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
Glossar
Bundesblatt · BBl 2012 1706Bundesblatt · BBl 2012 1577
Glossar
Abgeltungen Abgeltungen sind finanzielle Leistungen des Bundes und der
Kantone an Dritte. Sie entsprechen einem Entgelt für eine bestellte und vereinbarte Leistung eines Transportunternehmens. Abgeltungen umfassen Betriebsbeiträge und Beiträge für Abschreibungen.
Bahninfrastruktur Gemäss Artikel 62 Absatz 1 EBG (Eisenbahngesetz;
SR 742.101) gehören zur Bahninfrastruktur alle Bauten,
Anlagen und Einrichtungen, die im Rahmen des Netzzugangs gemeinsam benützt werden müssen, insbesondere:
a. der Fahrweg;
b. die Stromversorgungsanlagen, insbesondere Unterwerke und Gleichrichter;
c. die Sicherungsanlagen;
d. die Publikumsanlagen;
e. die öffentlichen Verladeanlagen;
f. die Rangierbahnhöfe, einschliesslich der Rangiertriebfahrzeuge;
g. die für den Unterhalt und Betrieb der Infrastruktur nach den Buchstaben a–f notwendigen Dienstgebäude und Räume.
Darüber hinaus können gemäss Artikel 62 Absatz 2 EBG weitere Bauten, Anlagen und Einrichtungen zur Bahninfrastruktur gehören.
Betriebskosten Kosten, die für den Betrieb der Infrastruktur anfallen. Hier-
unter fallen z.B. Kosten für die Verkehrssteuerung,
Betriebstelekommunikation und Stromversorgung 50Hz.
Nicht eingeschlossen sind die Abschreibungen der Anlagen. Davon abzugrenzen sind die Kosten für den → Unterhalt der Infrastruktur.
Bevorschussungs- Begrenzung der Gewährung von Tresoreriedarlehen über die limite Bestandesrechnung des Bundes an den FinöV-Fonds.
Darlehen Darlehen zu Vorzugsbedingungen stellen Finanzhilfen dar.
Auch: Variabel verzinsliche, bedingt rückzahlbare Darlehen. Diese Darlehen werden den Bahnen zum Beispiel für betriebsnotwendige Investitionen gewährt, die sie nicht aus Abschreibungsmitteln tätigen können. Die variabel verzinslichen, bedingt rückzahlbaren Darlehen müssen – abgesehen von klar festgelegten Ausnahmenfällen – von den Eisenbahnunternehmen nicht verzinst und zurückgezahlt werden.
Eisenbahnverkehrs- Eisenbahnverkehrsunternehmen erbringen Verkehrsleistununternehmen gen im Güter- und Personenverkehr.