Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
8.1 Auswirkungen auf den Bund
Bundesblatt · BBl 2012 1696Bundesblatt · BBl 2012 1577
8 Auswirkungen
8.1 Auswirkungen auf den Bund
Erhöhter Ressourcenbedarf beim BAV von 1200 Stellenprozenten
Die finanziellen Auswirkungen auf den Bund sind im Rahmen der Erläuterungen zum neuen Finanzierungssystem ersichtlich. Vgl. dazu auch die unter Ziffer 8.6.1 dargestellten Auswirkungen auf die Spezialfinanzierung Strassenverkehr.
Hinsichtlich der Ressourcen ergibt sich im BAV durch verlagerte Aufgaben und vermehrt notwendigen Koordinationsbedarf ein personeller Mehraufwand. Dieser entsteht durch die periodische Überprüfung und Nachführung des strategischen Entwicklungsprogramms (STEP) und durch die Erarbeitung entsprechender Vorlagen für einen nächsten Ausbauschritt des STEP sowie durch die Umsetzung der entsprechenden Beschlüsse bei Planung, Projektsteuerung, Umsetzungskoordination und Controlling.
Der personelle Mehrbedarf beim BAV entspricht insgesamt 1200 Stellenprozenten. Er ist konkret wie folgt begründet:
1. Planung: Bei der Entwicklung der STEP-Verkehrsangebote mit der dafür notwendigen Infrastruktur ist die Koordination zwischen der Planung im landesweiten Personenfern- und Güterverkehr und dem Regionalverkehr zu gewährleisten. Die Koordination wird in den vier Regionen West, Nordwest, Ost und Zentral durchgeführt, welche sich an den Regionalkonferenzen der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs, KöV, orientieren. Dabei wird in der Region Zentral das Tessin einbezogen und in der Region Ost der Kanton Zürich. In diesen Regionen können von den Kantonen «funktionale Planungsräume» kantonsübergreifend etabliert werden. In ihnen werden die von den Kantonen geleiteten und mit den Bahnen und dem Bund abgestimmten verschiedenen umfangreichen Regionalverkehrsplanungen (Angebote) durchgeführt. Hier erfolgt auch die Koordination des jeweiligen Regionalverkehrsangebots mit der vom Bund geleiteten nationalen Planung (Fern- und Güterverkehrsangebote sowie Infrastrukturerweiterungen). Für die vier Regionen werden für das BAV vier Stellen, also eine je Region, beantragt. Für die Führung der nationalen Planungen wird vom BAV eine weitere Stelle beantragt. Dies ergibt insgesamt 500 Stellenprozent.
2. Umsetzung: Die Umsetzung der STEP-Ausbauschritte (Projektpakete) beginnt nach dem Parlamentsentscheid mit der Konkretisierung der jeweiligen Infrastrukturausbauten und der Ausarbeitung der Vorprojekte. Gleichzeitig werden aber bereits früher genehmigte Projekte wie die HGV-Anschlüsse und ZEB umgesetzt und kurzfristige Vorhaben für den Substanzerhalt (Erneuerung und Unterhalt) geplant. Durch geänderte Rahmenbedingungen und Bedürfnisse können in der Projektierung laufend Projektänderungen eintreten, die andere aktuelle oder geplante Vorhaben beeinflussen. Diese Rückkopplungen und Schnittstellen erfordern eine umfassende, durch das BAV zentral gesteuerte Koordination unter Einbezug der Bahnen und Kantone. Sie muss für eine laufende Optimierung im Dreieck Angebot – Rollmaterial – Infrastruktur sorgen und so den effizienten Einsatz der zur Verfügung gestellten Mittel sicherstellen. Diese Koordination wird mit jedem zusätzlichen STEP-Ausbauschritt (Paket) anspruchsvol-