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Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)

5 Bewertung der Massnahmen der ersten Dringlichkeitsstufe und des Ausbauschrittes 2025

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1747Bundesblatt · BBl 2012 1577

beim Güterverkehr kann ein positiver Saldo von ca. 20 Millionen Franken pro Jahr erwartet werden. Bei der Infrastruktur resultiert bei einer Ausklammerung der Abschreibungen eine Ergebnisverschlechterung von ca. 120 Millionen Franken pro Jahr. Die Abschreibungen betragen ca. 400 Millionen Franken pro Jahr.

Im Ausbauschritt 2025 verschlechtert sich das Ergebnis für den Personenfernverkehr um 12 Millionen Franken pro Jahr, beim Regionalverkehr entsteht ein Abgeltungsbedarf von 14 Millionen Franken pro Jahr und beim Güterverkehr kann durch die bessere Betriebsabwicklung ein positiver Saldo von 5 Millionen Franken pro Jahr erwartet werden. Bei der Infrastruktur resultiert bei einer Ausklammerung der Abschreibungen eine Ergebnisverschlechterung von 14 Millionen Franken pro Jahr. Die Abschreibungen betragen ca. 55 Millionen Franken pro Jahr.

Nachhaltigkeitsbewertung

In der quantitativen volkswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Analyse werden für die Nachhaltigkeitsbereiche Ökologie, Wirtschaft und Gesellschaft die monetären Änderungen ermittelt.

Mit den Massnahmen der ersten Dringlichkeitsstufe resultiert im Saldo ein Überschuss von deutlich über 300 Millionen Franken pro Jahr. Von Interesse ist auch das Nutzen-Kosten-Verhältnis. Hier wird das Verhältnis zwischen den monetär quantifizierbaren Folgeeffekten und den Investitionsausgaben gebildet. Die Massnahmen der ersten Dringlichkeitsstufe erzielen ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,6. Das heisst, dass pro in die Infrastruktur investierten Franken 1,6 Franken volkswirtschaftlicher Nutzen generiert wird.

Im Ausbauschritt 2025 kann ohne Berücksichtigung der Investitionskosten im Saldo ein Überschuss von 23 Millionen Franken pro Jahr erzielt werden, mit Einbezug der Investitionskosten resultiert aber ein negativer Saldo. Der Ausbauschritt 2025 erzielt ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von 0,4. Das resultierende Nutzen-Kosten-Verhältnis von 0,4 bedeutet, dass die Folgenutzen die Folgekosten, inklusive der zusätzlichen Unterhaltskosten der Infrastruktur, decken können. Die Investitionskosten der Infrastruktur sind aber nur zum Teil, nämlich zu 40 Prozent gedeckt.

Erläuterung der Ergebnisse

Das rechnerische Bewertungsergebnis des Ausbauschrittes 2025 selbst ist als wenig befriedigend einzustufen. Der Ausbauschritt 2025 kann jedoch trotzdem zur Realisierung empfohlen werden, da er als «Vorinvestition» für volkswirtschaftlich zweckmässige weitere Ausbauschritte dient. Dies ist wie folgt begründet:

– Das STEP soll in mehreren Ausbauschritten umgesetzt werden, wobei hier nur der Ausbauschritt 2025 zu beschliessen ist. Unter der Voraussetzung eines volkswirtschaftlich zweckmässigen Entwicklungsprogramms oder von mehreren volkswirtschaftlich zweckmässigen Ausbauschritten kann ein erstes Paket durchaus auch ein ungünstiges Nutzen-Kosten-Verhältnis aufweisen, wenn damit die Voraussetzungen für weitere Angebotsausbauten mit entsprechendem Nutzen geschaffen werden.

– Konkret werden im Ausbauschritt 2025 aufwendige Massnahmen in den Knoten Bern und Basel realisiert. Diese ermöglichen Angebote, die erst in späteren Ausbauschritten umgesetzt werden können. Im Ausbauschritt 2025 fallen zwar die Kosten an, nicht aber der Nutzen. Derartige Projekte haben deshalb einen sogenannten Kapazitäts- bzw. Optionsnutzen.