DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bundesbeschluss über die Legislaturplanung 2011-2015

6 SR 170.512

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 7157Bundesblatt · BBl 2012 7155

Legislaturplanung 2011–2015. BB

12. Unterstützung der Qualitätsstrategie

13. Weiterentwicklung der Agrarpolitik nach 2017

14. Weiterentwicklung einer Agrarpolitik, welche die produzierende und umweltschonende Landwirtschaft fördert

Art. 6 Ziel 5: Die Handlungs- und Leistungsfähigkeit der schweizerischen

Institutionen und deren Zusammenarbeit sind optimiert

Zur Erreichung des Ziels 5 sollen folgende Massnahmen ergriffen werden:

15. Verabschiedung der Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 19765 über die politischen Rechte

16. Umsetzung der Personalstrategie Bundesverwaltung 2011–2015

17. Stärkere Einflussnahme des Bundesrates auf nationaler und internationaler Ebene

Art. 7 Ziel 6: Die Attraktivität und die Glaubwürdigkeit

des schweizerischen Steuersystems sind gestärkt

Zur Erreichung des Ziels 6 sollen folgende Massnahmen ergriffen werden:

18. Beseitigung der Heiratsstrafe und Erzielung ausgewogener Belastungsrelationen bei der Ehepaar- und Familienbesteuerung

19. Verabschiedung der Botschaft zur Unternehmenssteuerreform III

20. Verabschiedung der Botschaft zur ökologischen Steuerreform

Art. 8 Ziel 7: Die Schweiz nutzt die Chancen der Informations- und

Kommunikationstechnologien und anderer moderner Technologien Zur Erreichung des Ziels 7 sollen folgende Massnahmen ergriffen werden:

21. Verabschiedung der Botschaft zu einem neuen Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier

22. Verabschiedung der Botschaft zur Änderung des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 20046

23. Umsetzung der Strategie «E-Government Schweiz»

24. Aktualisierung und Umsetzung der Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz

25. Weiterentwicklung und Umsetzung der Strategie «Vote électronique»

5 SR 161.1

6 SR 170.512