Bundesbeschluss über die Legislaturplanung 2011-2015
7. Abschnitt: Die Schweiz hält in Bildung, Forschung und Innovation einen Spitzenplatz
Bundesblatt · BBl 2012 7164Bundesblatt · BBl 2012 7155
Legislaturplanung 2011–2015. BB
Art. 23 Ziel 22: Die Schweiz trägt zur Eindämmung des Klimawandels und
seiner Folgen bei
Zur Erreichung des Ziels 22 soll folgende Massnahme ergriffen werden:
97. Entwicklung einer Klimapolitik für die Zeit nach 2012
Art. 24 Ziel 23: Die Schweiz pflegt eine optimale Raum- und Bodennutzung
und sorgt für einen wirksamen Umwelt-, Kulturland- und
Naturschutz, insbesondere durch eine bessere Abstimmung
von Raumordnung und Infrastrukturen
Zur Erreichung des Ziels 23 sollen folgende Massnahmen ergriffen werden:
98. Verabschiedung der zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 197923
99. Konkretisierung der Strategie zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität 100. Verabschiedung der Strategie «Nachhaltige Entwicklung 2016–2019»
101. Verabschiedung der Agglomerationspolitik des Bundes ab der Legislaturperiode 2016–2019
7. Abschnitt: Die Schweiz hält in Bildung, Forschung und Innovation einen Spitzenplatz
Art. 25 Ziel 24: Die hohe Qualität und der international gute Ruf
des schweizerischen Hochschulsystems und der Forschung
sind gewährleistet
Zur Erreichung des Ziels 24 sollen folgende Massnahmen ergriffen werden:
102. Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2013–2016
103. Abschliessen einer Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich
104. Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes vom 7. Oktober 198324 (FIFG)
105. Sicherstellen der Beteiligung der Schweiz am Forschungsprogramm der EU 2014–2020 («Horizon 2020»)
106. Verabschiedung der Botschaft zu einem neuen Gesundheitsberufegesetz 107. Umsetzung des Bundesratsbeschlusses zur Zusammenführung des Bildungs-, Forschungs- und Innovationsbereichs im EVD
23 SR 700
24 SR 420.1; BBl 2011 8827