DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen

2.1 Strafgesetzbuch

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 326Bundesblatt · BBl 2014 303

Satz 2). Bei einer Online-Abfrage wird also zuerst die abzufragende Person bestimmt und dann (anhand der zugeordneten Versichertennummer) die Suche in VOSTRA ausgelöst. Damit kann sichergestellt werden, dass eine Person auch dann gefunden wird, wenn in VOSTRA noch veraltete Personalien gespeichert sind. Die Personensuche über die UPI hat gegenüber einer direkten Suche in VOSTRA somit zwei Vorteile: Der Personendatensatz der UPI wird sorgsam gepflegt und ist beständig. Via entsprechende Meldung von ZEMIS und Infostar werden die Identifikationsattribute von den in der UPI registrierten Personen ständig aktualisiert. Die UPI enthält zudem neben den ehemaligen Personalien auch abweichende Personalien (z. B. aus einem anderslautendem ausländischem Pass), was die Trefferwahrscheinlichkeit nochmals erhöht. Da eine Person grundsätzlich zeitlebens in der UPI gespeichert bleibt, müssen einmal getroffene Identifikationsabklärungen auch nicht wiederholt werden. Die UPI bietet somit bestmögliche Gewähr, dass eine Person korrekt identifiziert werden kann. Dies ist eine notwendige Voraussetzung für die erfolgreiche Suche nach Strafdaten in VOSTRA, welche heute nicht mit der gleichen Verlässlichkeit gewährleistet ist. Es ist vorgesehen, dass parallel zum Suchlauf in der UPI immer auch ein Suchlauf in den VOSTRA-Personalien ausgelöst wird. Damit soll sichergestellt werden, dass die Personensuche auch dann noch möglich ist, wenn die UPI infolge Wartungsarbeiten kurzzeitig nicht verfügbar sein sollte. Zudem können so auch die in VOSTRA gespeicherten Falschpersonalien in die Suche eingebunden werden.

Absätze 2 und 3 stellen klar, dass die Versichertennummer nur für VOSTRA-interne Prozesse genutzt werden darf. Es soll eine Streuung der Versichertennummer ausserhalb von VOSTRA vermieden werden. Aus diesem Grund wird dieses Merkmal auch nicht auf den Auszügen gedruckt.

Um die Versichertennummer in VOSTRA einzuführen und systematisch verwenden zu dürfen, braucht es eine Meldung an die «für die Zuweisung der Versichertennummer zuständige Stelle» (Zentrale Ausgleichsstelle, ZAS; vgl. Art. 50g Abs. 1 AHVG). Die ZAS prüft die gesetzlichen Voraussetzungen und führt einen sogenannten Initialabgleich zwischen den gemeldeten VOSTRA-Personendaten und den UPI-Personendaten durch. Bei diesem computergestützten Prozess wird versucht, allen VOSTRA-Personen eine Versichertennummer zuzuordnen. Unklare Fälle müssen dabei von Hand abgearbeitet werden. Wird einer VOSTRA-Person eine Versichertennummer zugeteilt, so werden auch die entsprechenden UPI-Hauptattribute in VOSTRA gespeichert. Diese Identifikationsmerkmale werden periodisch durch einen Synchronisationsprozess zwischen VOSTRA und der UPI aktualisiert. Die entsprechenden Überprüfungen werden durch die für das Strafregister zuständige Stelle des Bundes (Bundesamt für Justiz) – unter Verwendung der von der ZAS zur Verfügung gestellten Web-Services – getätigt (vgl. Abs. 4). Für in VOSTRA gespeicherte Personen, denen standardmässig keine Versichertennummer zugeteilt wird (etwa weil sie keinen Aufenthalt in der Schweiz aufweisen), kann , gestützt auf Artikel 50c Absatz 2 Buchstabe b AHVG, eine solche beantragt werden. Wie jede Datenbank, welche die Versichertennummer verwendet, muss auch VOSTRA gewisse technische und organisatorische Massnahmen treffen, die für eine sichere Verwendung der Nummer nötig sind (vgl. Art. 50g Abs. 2 Bst. a AHVG). Die entsprechenden Mindeststandards werden vom Eidgenössischen Departement des Innern festgelegt (Art. 50g Abs. 3 AHVG).