Botschaft zum Strafregistergesetz
5.7 Datenschutz
Bundesblatt · BBl 2014 5872Bundesblatt · BBl 2014 5713
– Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (u.a. Revision des Militärgesetzes)262: Diese Rechtsänderungen könnten Einfluss haben auf die Bezeichnung «Führungsstab der Armee». Eventuell muss auch die Formulierung der Zweckbestimmung bei der automatischen Weiterleitung nach Artikel 67 StReG angepasst werden (wegen der Verwendung der Daten durch Zivilschutzbehörden).
5.7 Datenschutz
Die Aspekte des Datenschutzes werden in Ziffer 1.3.9 und bei den einzelnen Artikeln behandelt.
262 Die Botschaft ist erst in Vorbereitung. Der Vorentwurf und der erläuternde Bericht für die Vernehmlassung finden sich unter: www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2013 > VBS