Botschaft zum Strafregistergesetz
2.3.1 1. Titel: Inhalt
Bundesblatt · BBl 2014 5750Bundesblatt · BBl 2014 5713
gestellt, dass die Personensuche auch dann möglich ist, wenn die UPI infolge Wartungsarbeiten kurzzeitig nicht verfügbar sein sollte. Zudem können so auch die in VOSTRA gespeicherten Falschpersonalien oder Personalien von Personen, denen noch keine AHVN13 zugeteilt ist, in die Suche mit einbezogen werden.
Aus den Absätzen 2 und 4 ergibt sich, dass die Benutzung der AHVN13 nur für VOSTRA-interne Prozesse zulässig ist. Dies verhindert eine Verbreitung der Versichertennummer ausserhalb von VOSTRA. Aus diesem Grund erscheint die AHVN13 auch nicht auf den Auszügen.
Die Einführung der Versichertennummer in VOSTRA erfolgt unter Mitarbeit der ZAS:78 In einem computergestützten Abgleich mit der UPI-Datenbank wird allen in VOSTRA bereits registrierten Personen ihre AHVN13 zugeordnet; unklare Fälle müssen manuell bearbeitet werden. Da in VOSTRA auch Personen gespeichert sind, denen keine AHVN13 zugeteilt ist (etwa weil sie keinen Wohnsitz in der Schweiz aufweisen), wird für diese Personen eine Versichertennummer beantragt.79 Mit der Zuteilung der AHVN13 an eine im Strafregister verzeichnete Person werden auch deren UPI-Identifikationsmerkmale in VOSTRA gespeichert. Diese Merkmale werden periodisch durch einen Synchronisationsprozess aktualisiert.80
Wie jede Datenbank, welche die AHVN13 verwendet, muss auch VOSTRA gewisse Massnahmen treffen, die für eine sichere Verwendung der Nummer nötig sind; die entsprechenden Mindeststandards werden vom EDI festgelegt.81
2.2.5 5. Titel: Datensicherheit, technische Anforderungen, Weitergabe anonymisierter Daten
Art. 15 Datensicherheit und technische Anforderungen
Die Delegationsbestimmung verweist auf Bereiche, die bereits heute vom Bundesrat auf Verordnungsebene geregelt werden.
Art. 16 Weitergabe anonymisierter Daten zu Forschungszwecken
Auch diese Delegationsbestimmung verweist auf einen Bereich, der bereits heute auf Verordnungsebene geregelt wird.
2.3 2. Teil: Strafregister für natürliche Personen (Art. 17–74)
2.3.1 1. Titel: Inhalt
Der Inhalt des Strafregisters bemisst sich danach, welche Informationen eingetragen werden (1. und 2. Kapitel: Art. 17–29), wann die Eintragung erfolgt (3. Kapitel:
78 Art. 50g Abs. 1 AHVG.
79 Vgl. Art. 50c Abs. 2 Bst. b AHVG und die Ausführungen zu Art. 4 Abs. 2 Bst. l.
80 Vgl. dazu die Erläuterungen zu Art. 11 Abs. 5.
81 Vgl. Art. 50g Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AHVG.