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Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit

2.1 Informationssicherheitsgesetz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2017 3020Bundesblatt · BBl 2017 2953

Bundes erhalten, wenn sie die erforderlichen Massnahmen umgesetzt haben. Das ISG verlangt von den verpflichteten Behörden und Organisationen auch, dass sie die Umsetzung der Massnahmen angemessen (d. h. risikogerecht) überprüfen. Dies kann zum Beispiel im Rahmen eines Besuchs vor Ort oder mittels schriftlicher Bestätigung durch die Drittpartei erfolgen. Schliesst der Auftrag die Ausübung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit ein, so müssen die verpflichteten Behörden und Organisationen die erforderlichen PSP (s. Art. 28 ff.) einleiten oder die Durchführung eines BSV (s. Art. 50 ff.) beantragen.

Art. 10 Vorgehen bei Verletzungen der Informationssicherheit

Zu Vorfällen im Bereich der Informationssicherheit wird es auch in Zukunft kommen. Es ist deshalb nötig, einen einheitlichen und effektiven Ansatz für den Umgang mit solchen Vorfällen anzuwenden. Die verpflichteten Behörden und Organisationen müssen die erforderlichen Massnahmen treffen, um Informationssicherheitsvorfälle überhaupt frühzeitig identifizieren zu können (z. B. regelmässige Kontrollen, Sensoren, Alarmanlagen, Netzwerküberwachung, regelmässige Auswertung von Log-Files). Sie müssen ein Verfahren festlegen, nach welchem vorgegangen werden soll, wenn Vorfälle oder Schwachstellen identifiziert werden, und klare Zuständigkeiten für die Behandlung der Vorfälle zuweisen. Interne und externe Mitarbeitende müssen zudem wissen, wie sie beim Eintreten eines Ereignisses zu reagieren haben, damit dessen Auswirkungen minimiert werden können. Damit aus Vorfällen gelernt wird, müssen die verpflichteten Behörden und Organisationen dafür sorgen, dass die Ursachen eines Vorfalls abgeklärt und ausgewertet werden.

Die Bundesbehörden und insbesondere der Bundesrat müssen darüber hinaus alle notwendigen Vorkehrungen treffen, damit sie ihre Kernaufgaben selbst in ausserordentlichen Situationen termingerecht erfüllen können (Business Continuity Management, vgl. Art. 6 Abs. 3 RVOG). Es ist heute davon auszugehen, dass die Erfüllung aller kritischsten Aufgaben des Bundes vom zuverlässigen Einsatz von Informatikmitteln abhängt. Das ISG verlangt deshalb, dass die verpflichteten Behörden die aus ihrer strategischen Sicht unverzichtbaren Aufgaben identifizieren und für den Fall einer schwerwiegenden Verletzung der Informationssicherheit (z. B. dauernder Ausfall eines Systems) Vorsorgeplanungen erstellen und entsprechende Übungen durchführen lassen. Für Informatikmittel, die zur Erfüllung solcher unverzichtbarer Aufgaben eingesetzt werden, gilt die Sicherheitsstufe «sehr hoher Schutz» (Art. 17 Abs. 3).

2. Abschnitt: Klassifizierung von Informationen

Art. 11 Grundsätze der Klassifizierung

Die Klassifizierung ist zwingend, sofern die entsprechenden Kriterien erfüllt sind. Sie muss angesichts des Öffentlichkeitsprinzips und des mit der Klassifizierung verbundenen Aufwands jedoch die Ausnahme darstellen. Der Schutzbedarf von Informationen nimmt mit der Zeit oftmals ab oder erübrigt sich nach einem bestimmten Ereignis (z. B. Veröffentlichung eines Berichts oder Abschluss einer