Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit
5.7 Datenschutz
Bundesblatt · BBl 2017 3093Bundesblatt · BBl 2017 2953
– Artikel 75–81: Zur Unterstützung der KI im Bereich der Informationssicherheit muss MELANI regelmässig Personendaten (Adressierungselemente) bearbeiten, die in bestimmten Fällen als besonders schützenswerte Personendaten gelten können. Dafür wird eine formell-gesetzliche Grundlage geschaffen.
– Änderung anderer Erlasse: Einige Bestimmungen anderer Erlasse regeln die Bearbeitung von Personendaten im Zusammenhang mit der PSP nach Artikeln 28–49. Dafür gelten die entsprechenden Erläuterungen sinngemäss.
Personendaten gelten im Sinne des ISG als Informationen, die bezüglich Vertraulichkeit, Verfügbarkeit, Integrität und Nachvollziehbarkeit geschützt werden müssen. Die Vorlage schafft die Grundlage für einheitliche, behördenübergreifende Prozesse, Massnahmen und Fähigkeiten zum Schutz der Informationen, für die der Bund zuständig ist. Im Rahmen des Vollzugs und insbesondere der Ausarbeitung von standardisierten Massnahmen wird der EDÖB einbezogen werden. Die ergänzende Anwendung des Gesetzes auf Personendaten wird deshalb auch die Umsetzung des Datenschutzes, insbesondere der Datensicherheit, verbessern.