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Botschaft zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Türkei sowie des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und der Türkei

1.2 Verlauf der Verhandlungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 772Bundesblatt · BBl 2019 765

handelt sich um 28 im Rahmen der EFTA4 abgeschlossene FHA sowie um die drei bilateralen Abkommen mit den Färöern5, Japan6 und China7.

Die Türkei ist mit der EU seit 1995 über eine Zollunion verbunden. Sowohl die Türkei als auch die EU-Kommission zeigen sich an einer Modernisierung und Ausweitung dieses Abkommens interessiert. Im Dezember 2016 schlug die EU-Kommission vor, die Zollunion zu modernisieren und auf weitere Bereiche auszuweiten. Die Kommission erhielt von den EU-Mitgliedstaaten bisher allerdings noch kein Mandat für solche Gespräche.

1.2 Verlauf der Verhandlungen

Anlässlich des elften Treffens des Gemischten Ausschusses des FHA zwischen der EFTA und der Türkei am 19. Juni 2014 in Ankara wurde beschlossen, das Abkommen zu modernisieren und zu erweitern. Die resultierenden Verhandlungen wurden innerhalb von sechs Runden abgeschlossen, die zwischen September 2014 und November 2017 stattfanden.

Die Verhandlungen über eine Aktualisierung des bilateralen Landwirtschaftsabkommens hatten bereits im Jahr 2011 begonnen und waren 2012 abgeschlossen worden. Die Unterzeichnung des Abkommens verzögerte sich jedoch aufgrund einer offenen Frage im Bereich der Ursprungsregeln. Als diese Frage gelöst werden konnte, waren die Nachverhandlungen für die Modernisierung des FHA bereits lanciert, weshalb beschlossen wurde, beide Abkommen gemeinsam genehmigen zu lassen. Die beiden Abkommen wurden anlässlich der EFTA-Ministerkonferenz am 25. Juni 2018 in Sauðárkrókur (Island) unterzeichnet.

4Neben dem Abkommen mit der Türkei handelt es sich um die EFTA-Abkommen mit

Albanien (SR 0.632.311.231), Ägypten (SR 0.632.313.211), Bosnien und Herzegowina (SR 0.632.311.911), Chile (SR 0.632.312.451), Ecuador (unterzeichnet am 25. Juni 2018), Georgien (SR 0.632.313.601), dem Golf-Kooperationsrat (Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, SR 0.632.311.491), Hongkong (SR 0.632.314.161), Israel (SR 0.632.314.491), Jordanien (SR 0.632.314.671), Kanada (SR 0.632.312.32), Kolumbien (SR 0.632.312.631), der Republik Korea

(SR 0.632.312.811), dem Libanon (SR 0.632.314.891), Marokko (SR 0.632.315.491), Mazedonien (SR 0.632.315.201.1), Mexiko (SR 0.632.315.631.1), Montenegro

(SR 0.632.315.731), der Palästinensischen Behörde (SR 0.632.316.251), Peru

(SR 0.632.316.411), den Philippinen (SR 0.632.316.451), Serbien (SR 0.632.316.821), Singapur (SR 0.632.316.891.1), der Südafrikanischen Zollunion (Botswana, Lesotho, Namibia, Südafrika, Swasiland) (SR 0.632.311.181), Tunesien (SR 0.632.317.581), der Ukraine (SR 0.632.317.671), den Zentralamerikanischen Staaten (Costa Rica, Panama, SR 0.632312.851) und Guatemala (Beitrittsprotokoll unterzeichnet am 22. Juni 2015; BBl 2016 1025).

5Abkommen vom 12. Jan. 1994 zwischen der Schweizerischen Regierung einerseits und

der Regierung von Dänemark und der Landesregierung der Färöer andererseits über den Freihandel zwischen der Schweiz und den Färöern (SR 0.946.293.142).

6Abkommen vom 19. Feb. 2009 über Freihandel und wirtschaftliche Partnerschaft zwi-

schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan (SR 0.946.294.632).

7Freihandelsabkommen vom 6. Juli 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft und der Volksrepublik China (SR 0.946.292.492).