Botschaft zum Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben
5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2022 804 S. 81Bundesblatt · BBl 2022 804
Artikel 14 Interoperabilitätsplattform
Die neue Interoperabilitätsplattform I14Y-IOP, die das BFS im Auftrag des Bundesrats im Rahmen des NaDB aufgebaut hat und nun kontinuierlich auffüllt, ist das zentrale Instrument zur Umsetzung der Grundsätze des Once-Only und der Mehrfachnutzung der Daten. Auf dieser Plattform sollen die Metadaten aller Verwaltungsdaten des Bundes referenziert werden, damit an ein und demselben Ort ein vollständiger Überblick über sämtliche Daten vorliegt. Grundsätzlich braucht es für dieses Instrument keine ausdrückliche gesetzliche Grundlage auf Stufe Bundesgesetz. Soweit es um die Datenbewirtschaftung ausschliesslich auf Stufe Bund geht, hat der Bund eine inhärente Kompetenz, diese zu organisieren. Die zentrale Bedeutung dieser Plattform legt aber deren Verankerung in einem Bundesgesetz nahe, um nachhaltig Transparenz und Rechtssicherheit zu schaffen. Die Plattform soll zudem auch den Kantonen und Gemeinden offenstehen sowie den in Artikel 2 Absatz 2 genannten Stellen, die sich freiwillig dem Gesetz oder einzelnen Bestimmungen unterstellen können.
Die Plattform I14Y-IOP wird bereits bestehende Plattformen nicht duplizieren oder gar ersetzen. Vielmehr werden Letztere auf der I14Y-IOP einfach vernetzt. Die I14Y ist in diesem Sinne die Mutter aller Plattformen, die ein Inhaltsverzeichnis der Metadaten aller vorhandener Daten des Bundes, der vorhandenen Schnittstellen und der elektronisch verfügbaren Dienstleistungen der dem Gesetz unterstellten Behörden zur Verfügung stellt. Die Metadaten werden entweder direkt referenziert oder durch die Verlinkung mit einem Metadatenverzeichnis auf einer anderen Plattform zugänglich gemacht.
Absatz 1
Das Verzeichnis umfasst die Metadaten (Beschreibung) aller elektronisch vorhandener Daten beim Bund sowie die Angabe, welche Verwaltungseinheit für die Daten verantwortlich ist. Durch die direkte Anbindung der bereits existierenden Plattform «opendata.swiss» ist auch gleich ein zentraler und präziser Überblick über die vorhandenen offenen Verwaltungsdaten und deren Eigenheiten und Qualität möglich. Die OGD können sodann über einen spezifischen Zugang, den die zuständige Verwaltungseinheit, die die Daten beschafft oder generiert hat, verwaltet, zur Verfügung gestellt werden.
Die I14Y-IOP ist somit die Referenz für Datensammlungen der Schweizer Verwaltung. Sie dokumentiert diese öffentlich, enthält jedoch selber keine eigentlichen Datensätze. Dank Angaben zu den Datenhaltern und den technischen Schnittstellen (APIs) erleichtert sie aber dennoch merklich den Datenaustausch mit und innerhalb der Verwaltung. Für die Übermittlung und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bleiben die zuständigen Stellen verantwortlich. Es werden somit auf der I14Y-IOP auch Datensätze beschrieben, deren Zugang beschränkt ist. Für die Mehrfachverwendung der Daten geben Qualitätsindikatoren Hinweise über deren Potenzial. So werden doppelte Erhebungen vermieden und Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie die Verwaltung entlastet. Die dokumentierten Datensätze und Nomenklaturen auf der I14Y werden laufend erweitert. Daten, die als OGD zugänglich sind, werden auf der I14Y-IOP ebenfalls als solche gekennzeichnet. Die Verlinkung der Plattform «opendata.swiss» mit der I14Y-IOP erlaubt in diesem Fall auch einen direkten Zugriff auf diese Daten. Der Begriff «zugänglich» in Absatz 1 umfasst somit