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Botschaft zum Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben

5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2022 804 S. 82Bundesblatt · BBl 2022 804

sowohl das blosse Referenzieren von Daten, mit dem Zweck deren Existenz, Qualität und die verantwortliche Stelle zu kennen, wie auch die Möglichkeit, Daten gegebenenfalls über die Plattform direkt abzurufen. Ein direkter Zugriff auf Daten, die nicht als OGD zugänglich sind, ist in keinem Fall möglich. Folglich sind keine Ausnahmen für besonderen Schutzbestimmungen unterliegende Daten erforderlich.

Die I14Y-IOP soll schliesslich auch sicherstellen, dass nebst dem Verzeichnis aller Verwaltungsdaten des Bundes auch sämtliche elektronisch verfügbaren Leistungen der Behörden, Fachapplikationen und Fachanwendungen an ein und demselben Ort referenziert werden. Andernfalls könnte der Zweck der Plattform, zentral über sämtliche beim Bund elektronisch vorhandenen Daten, Schnittstellen und elektronisch verfügbaren Leistungen von Behörden zu informieren, sowie die beabsichtigte Erleichterung des Datenaustauschs zwischen Verwaltungsstellen zur Entlastung insbesondere der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft nicht erreicht werden. Die I14Y-IOP stellt folglich ein Inhaltsverzeichnis aller elektronisch vorhandener Daten, elektronischer Schnittstellen und Applikationen dar. Die Daten bzw. Metadaten und Schnittstellen/Applikationen werden auf der Plattform nicht dupliziert oder sogar ersetzt, sondern lediglich referenziert oder verlinkt.

Absatz 2

Die Übersicht über die elektronisch verfügbaren Leistungen von Behörden und die Fachapplikationen liegt gemäss dem neuen Lenkungsmodell der digitalen Verwaltung im Verantwortungsbereich der Bundeskanzlei, namentlich dem Bereich DTI, die Verantwortung über die Referenzierung der Metadaten aller elektronisch vorhandener Daten sowie die Regelung der Form dieser Metadaten liegt beim BFS. So hat der Bundesrat am 25. November 2020 den Bericht «Programm Nationale Datenbewirtschaftung: Prozesse, Rollen und Verantwortlichkeiten zur Führung und Steuerung der Interoperabilitäts-Plattform» gutgeheissen. Gemäss diesem Bericht (Ziff. 4.2) treibt der Schweizerische Datenverwalter «Swiss Data Steward» (SDS) die Interoperabilität bezüglich der Daten und Metadaten zwischen den Datenquellen, den Registern und den Datenbezügern voran und entwickelt Instrumente und Werkzeuge für die Harmonisierung und Standardisierung der Daten, stellt die Koordination der Standardisierungs- und Harmonisierungsaufgaben zwischen den beteiligten Stellen sicher und unterstützt die gemeinsame Modellierung der Metadaten. Die Rolle des SDS ist im BFS angesiedelt und wird operativ durch die Interoperabilitätsstelle wahrgenommen. Dieses neu einzuführende Rollenmodell wird vom Bundesrat auf Verordnungsstufe im Detail geregelt werden, voraussichtlich in der total revidierten Statistikerhebungsverordnung, die zurzeit noch in Arbeit ist.

Aufgrund dieser aufgeteilten Kompetenz ist die Koordination zwischen dem BFS und der Bundeskanzlei in Sachen Form der Metadaten folglich zwingend erforderlich. Die Definition der Form von Metadaten erfolgt zudem jeweils in enger Absprache mit den zuständigen Verwaltungseinheiten.

Der Inhalt von Metadaten wie z. B. Zeitstempel oder Qualitätsanforderungen ist sodann eine grundsätzliche Frage und muss vom Bundesrat geregelt werden. Er wird dies in der neuen Verordnung regeln, die auch das neue Rollenmodell aus dem NaDB regeln wird.