DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten

5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2023 2864 S. 21Bundesblatt · BBl 2023 2864

dukte im Sinn der Regelungen der EU definiert werden (vgl. Erläuterungen zu Art. 2 Abs. 1 Bst. a).

Als «schweizerische Energiegrosshandelsprodukte» gelten auch Derivate auf Strom oder Gas, der oder das in der Schweiz erzeugt, gehandelt oder geliefert wird, oder auf den Transport von Strom oder Gas innerhalb der Schweiz, durch oder in die Schweiz oder von der Schweiz ins Ausland (Ziff. 4).

Bei Derivaten auf Strom oder Gas, der oder das in der Schweiz erzeugt, gehandelt oder geliefert wird, geht der geografische Geltungsbereich über den in Ziffer 1 genannten (d. h. nur die Lieferung in der Schweiz) hinaus und umfasst auch Verträge über Derivate auf Strom oder Gas, der oder das in der Schweiz erzeugt oder gehandelt wird. Daher gelten diese Verträge als schweizerische Energiegrosshandelsprodukte, und zwar unabhängig davon, ob der betreffende Strom oder das betreffende Gas in der Schweiz geliefert wird oder nicht. Wenn jedoch dieser Strom oder dieses Gas nicht in der Schweiz erzeugt, gehandelt oder geliefert wird, wird ein solcher Derivatvertrag nicht als schweizerisches Energiegrosshandelsprodukt erachtet.

Auch bei dieser Art von Produkten sind Überschneidungen mit den Regelungen der EU nicht ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Derivate auf Strom oder Gas, der oder das in der Schweiz erzeugt und in der EU geliefert wird (vgl. Erläuterungen zu Art. 2 Abs. 1 Bst. a).

Die Definition der schweizerischen Energiegrosshandelsprodukte ist für das BATE von zentraler Bedeutung, denn sie stellt die Verbindung zwischen den Personen, die auf den Energiegrosshandelsmärkten Transaktionen abschliessen oder Handelsaufträge erteilen, und Teilnehmern am Schweizer Markt her. Denn nur wer mit solchen Produkten auf Energiegrosshandelsmärkten handelt, gilt als Teilnehmer am Schweizer Markt. Diese Eigenschaft führt zu einer direkten Unterstellung unter das Gesetz (vgl. Art. 2 Bst. a) und der Auferlegung einer Reihe von spezifischen Pflichten (vgl. Art. 4, 6 und 11). Sie verpflichtet ausserdem zu einer gewissen Zurückhaltung in Bezug auf Verhaltensweisen am Markt, die als unzulässig gelten könnten (vgl. Art. 16 und 17 bzw. 39 und 40).

Bst. c: Eine «Insiderinformation» ist definiert als vertrauliche und präzise Information, die direkt oder indirekt ein schweizerisches Energiegrosshandelsprodukte betrifft und im Fall ihres Bekanntwerdens den Preis dieses Produkts wahrscheinlich erheblich beeinflussen würde.

Wichtigstes Kriterium ist dabei, dass die Information vertraulich sein muss. Solange eine Information nicht öffentlich bekannt gegeben wurde, kann sie zu Informationsasymmetrien zwischen den verschiedenen Marktteilnehmern führen. Die tatsächliche öffentliche Bekanntgabe an die Marktteilnehmer ist das Kriterium, das nicht öffentliche Informationen in öffentliche Informationen umwandelt. Sobald eine Information öffentlich ist, stärkt sie die Integrität und Transparenz des Markts. Im Allgemeinen gilt eine Information als öffentlich, wenn sie allen möglichen Parteien, das heisst einer unbestimmten Anzahl von Marktteilnehmern, zur Verfügung gestellt wurde. Dank einer zentralisierten Einrichtung (z. B. eine Plattform für Insiderinformationen oder eine Transparenzplattform) können sich interessierte Personen schnell und einfach einen Überblick über die veröffentlichten Informationen verschaffen. Es ist irrelevant,