Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten
5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2023 2864 S. 22Bundesblatt · BBl 2023 2864
ob die Information vom Marktteilnehmer oder von Dritten öffentlich bekannt gemacht wurde.
Ob eine Information präzise ist, muss hingegen von der Person im Besitz der Information von Fall zu Fall beurteilt werden und hängt von der Art der Information sowie vom Kontext ab. Bei dieser Beurteilung muss die Person im Besitz der Information unter anderem folgende Punkte beachten:
– Eine Information gilt als präzise, wenn es realistisch ist, dass die Umstände oder Ereignisse, auf die sie sich bezieht, unter Berücksichtigung aller zum Zeitpunkt der Beurteilung gegebenen Faktoren eintreten.
– Die Berechnung der potenziellen Auswirkungen der Information auf die Preise von schweizerischen Energiegrosshandelsprodukten ist kein relevanter Faktor für die Beurteilung, ob die Information präzise ist. Allerdings muss die Wahrscheinlichkeit eines erheblichen Einflusses auf die Preise bewertet werden, um festzustellen, ob es sich um eine Insiderinformation handelt. Damit eine Information als präzise gilt, ist es aber nicht erforderlich, dass man aufgrund dieser Information mit hinreichender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen kann, dass ihr Einfluss auf die Preise nach Bekanntwerden in eine bestimmte Richtung geht.
– Die Zwischenschritte im Zusammenhang mit dem Eintreten künftiger Umstände oder Ereignisse sind hinreichend präzise, um Schlussfolgerungen über die wahrscheinlichen Auswirkungen all dieser Umstände oder Ereignisse auf die Preise der schweizerischen Energiegrosshandelsprodukte ziehen zu können. Ein Beispiel hierfür ist der lange und komplexe Prozess zur Inbetriebnahme neuer Kraftwerke oder zur Wiederinbetriebnahme von Kraftwerken. Dabei sind die wichtigsten Etappen die Zwischenschritte.
Des Weiteren muss die Information direkt oder indirekt ein oder mehrere schweizerische Energiegrosshandelsprodukte betreffen. Informationen, die sich möglicherweise auf die Nachfrage, das Angebot oder den Preis eines schweizerischen Energiegrosshandelsprodukts oder auf die Erwartungen in Bezug auf die Nachfrage, das Angebot oder den Kurs eines solchen Produkts auswirken, gelten als direkt oder indirekt mit dem Energiegrosshandelsprodukt verbunden. Wenn die Information in diesem Kontext wahrscheinlich einen erheblichen Einfluss auf die Preise von Energiegrosshandelsprodukten hat, ist sie zwangsläufig mit diesen Produkten verbunden. Daher reicht es aus, die Wahrscheinlichkeit einer signifikanten Auswirkung auf die Preise zu bewerten, um festzustellen, ob die Information mit diesen Produkten verbunden ist.
Schliesslich muss das Bekanntwerden der Information die Preise von schweizerischen Energiegrosshandelsprodukten wahrscheinlich erheblich beeinflussen. Die Abschätzung der Wahrscheinlichkeit einer Auswirkung auf die Preise muss von einem Marktteilnehmer von Fall zu Fall vorgenommen werden. Dabei hat er die erwartete Wirkung der Information im Lichte der Natur der Information sowie der Besonderheiten des Markts und der Marktsituation zum Zeitpunkt der Bewertung zu berücksichtigen. Die blosse «Wahrscheinlichkeit» eines erheblichen Einflusses auf die Preise reicht aus, um diese Bedingung zu erfüllen. Eine überwiegende Wahrscheinlichkeit oder gar eine tatsächliche Auswirkung auf die Preise ist nicht erforderlich.