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Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten

5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2023 2864 S. 23Bundesblatt · BBl 2023 2864

Bst. d: Als «grundlegende Daten über Anlagen» gelten Informationen über die Kapazität und die Nutzung von Anlagen zur Erzeugung, zur Speicherung, zum Verbrauch oder zum Transport von Strom oder Gas, einschliesslich Informationen über geplante oder ungeplante Nichtverfügbarkeiten solcher Anlagen.

Daten über Anlagen spielen eine entscheidende Rolle für die Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten, da sie den Marktteilnehmern und der Aufsichtsbehörde wichtige Informationen liefern. Sie müssen der ElCom und den Marktteilnehmern zwingend zur Verfügung gestellt werden, entweder durch Veröffentlichung (vgl. Art. 6 oder 7), wenn es sich um Insiderinformationen handelt, oder durch Übermittlung (vgl. Art. 11), wenn sie nicht als Insiderinformationen gelten.

Bst. e: Eine «Plattform für Insiderinformationen» wird definiert als ein elektronisches System zur Veröffentlichung von Insiderinformationen, über das Marktteilnehmer diese Informationen öffentlich zugänglich machen können.

In Bezug auf die Veröffentlichungspflicht nach Artikel 6 spielen die Plattformen für Insiderinformationen eine wichtige Rolle. In der Tat sind die Teilnehmer am Schweizer Markt verpflichtet, ihre Insiderinformationen über eine dieser Plattformen zu veröffentlichen, weil die Veröffentlichung andernfalls nicht als erfolgt erachtet werden kann. Diese Informationen sind für die Überwachung und Analyse des Marktgeschehens, die Aufdeckung von Marktmissbrauch und die Förderung von mehr Transparenz von entscheidender Bedeutung.

Um das Vertrauen in diese Plattformen zu gewährleisten, ist es jedoch notwendig, dass sie von der ElCom zugelassen werden, bevor sie in der Schweiz aktiv sein können (vgl. Art. 8).

Bst. f: Als «Betreiber eines schweizerischen Gastransportnetzes» gilt ein Betreiber von Gasleitungen, die zur Anbindung der Schweiz an ausländische Gasnetze, zur Durchleitung von Gas durch die Schweiz und zum Transport von Gas über lange Strecken in der Schweiz dienen. Es handelt sich dabei vor allem um Netzanlagen, die mit höheren Druckstufen (> 5 bar) betrieben werden. Dazu gehört insbesondere auch die Transitgasleitung. Gegenwärtig umfasst das Gastransportnetz die Anlagen von Transitgas AG, Swissgas AG, Gaznat SA, Gasverbund Mittelland AG, Erdgas Ostschweiz AG, Erdgas Zentralschweiz AG, Unigaz SA sowie Aziende industriali di Lugano SA.

Abs. 2

Der Bundesrat legt unter Berücksichtigung der EU-Regelungen die Kriterien zur Beurteilung des Einflusses im Sinn von Absatz 1 Buchstabe b Ziffern 1 und 2 fest, den Endverbraucherinnen und -verbraucher auf die Preise von schweizerischen Energiegrosshandelsprodukten haben. Innerhalb der EU wird als Kriterium die jährliche Verbrauchskapazität verwendet (Schwellenwert von 600 GWh pro Jahr). Diese Verbrauchskapazität entspricht dem Strom- oder Gasverbrauch einer Endverbraucherin oder eines Endverbrauchers, wenn diese oder dieser seine Produktionskapazität voll ausschöpft. Sie umfasst den gesamten Verbrauch dieser Endverbraucherin bzw. dieses Endverbrauchers als wirtschaftliche Einheit unter der Voraussetzung, dass der Verbrauch auf Märkten stattfindet, auf denen die Grosshandelspreise miteinander verknüpft sind. Dieses Kriterium verursacht jedoch zunehmend Probleme bei der An-