DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten

5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2023 2864 S. 26Bundesblatt · BBl 2023 2864

Abs. 2

Das Register enthält ausschliesslich die in Absatz 2 genannten Daten, die für die Gewährleistung der Transparenz auf den Energiegrosshandelsmärkten notwendig sind (die übrigen Informationen sind im Informationssystem der ElCom gespeichert und nicht öffentlich zugänglich). Anhand dieses Registers können die Marktakteure allgemeine Informationen über die verschiedenen Marktteilnehmer beschaffen, die auf den Energiegrosshandelsmärkten tätig sind.

Abs. 3

Teilnehmer am Schweizer Markt und Teilnehmer am europäischen Markt, die nicht mehr auf den Energiegrosshandelsmärkten tätig sind, haben die Möglichkeit, ihre Löschung aus dem Register zu beantragen. Die Informationen bleiben indessen ab dem Zeitpunkt der Löschung fünf Jahre einsehbar.

Art. 6 Veröffentlichung von Insiderinformationen

Abs. 1

Nur Teilnehmer am Schweizer Markt unterstehen der Pflicht zur Veröffentlichung von Insiderinformationen. Da die Teilnehmer am europäischen Markt ihre Insiderinformationen bereits gestützt auf europäisches Recht veröffentlichen müssen und die Öffentlichkeit (und somit auch die ElCom) uneingeschränkten Zugang zu den Plattformen hat, auf denen diese Informationen veröffentlicht werden, wäre eine doppelte Veröffentlichungspflicht nicht gerechtfertigt. Im Fall der Teilnehmer am schweizerisch-europäischen Markt ist eine einmalige Veröffentlichung ausreichend (vgl. hierzu die Erläuterungen zu Art. 2 Abs. 1 Bst. a).

Insiderinformationen werden in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c definiert (vgl. hierzu die Erläuterungen oben).

Die Veröffentlichung sollte so bündig und spezifisch wie möglich sowie hinreichend präzise und vollständig sein, um ein korrektes Verständnis des betreffenden Ereignisses oder der betreffenden Ereignisse mit potenzieller Auswirkung auf die Preise von schweizerischen Energiegrosshandelsprodukten zu ermöglichen. Erfordert die Veröffentlichung eine Prognose, zum Beispiel über die Dauer einer Unterbrechung, so erfüllen die Teilnehmer am Schweizer Markt die Veröffentlichungspflicht, wenn ihre Prognose auf allen verfügbaren Daten beruht und mit angemessenem Aufwand erstellt wurde. Wenn sich eine Prognose im Laufe der Zeit ändert, muss die Veröffentlichung entsprechend aktualisiert werden, sobald neue Informationen vorliegen.

Ist eine Veröffentlichung von Insiderinformationen unvollständig oder unrichtig, gilt sie als nicht erfolgt und stellt daher einen Verstoss gegen Artikel 6 dar.

Des Weiteren gewährleistet die in den Buchstaben a und b enthaltene Aufzählung, dass auch Insiderinformationen in Bezug auf Unternehmen oder Anlagen im Besitz oder unter der Kontrolle des Mutterunternehmens oder eines anderen mit dem Teilnehmer am Schweizer Markt verbundenen Unternehmens veröffentlicht werden, falls diese selber keine Marktteilnehmer im Sinn des Gesetzes sein sollten. Ebenfalls unter die Veröffentlichungspflicht fallen Insiderinformationen in Bezug auf Unternehmen und Anlagen, für deren betriebliche Angelegenheiten der Teilnehmer am Schweizer