Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten
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Bundesblatt · BBl 2023 2864 S. 31Bundesblatt · BBl 2023 2864
Um von der ACER zugelassen zu werden, müssen diese Plattformen unter anderem über Folgendes verfügen:
– Angemessene Strategien und Mechanismen, um Insiderinformationen so zeitnah wie technisch möglich und zu zumutbaren Handelsbedingungen zu veröffentlichen. Diese Plattformen sorgen ausserdem für eine effiziente und kohärente Verbreitung dieser Informationen, um einen raschen Zugang zu Insiderinformationen auf nicht diskriminierender Grundlage und in einem Format, das die Konsolidierung mit ähnlichen Daten aus anderen Quellen erleichtert, zu gewährleisten.
– Robuste Sicherheitsmechanismen, um die Sicherheit der Mittel für die Übertragung von Insiderinformationen zu gewährleisten, das Risiko von Datenkorruption und unbefugtem Zugriff zu minimieren und das Durchsickern von Insiderinformationen vor der Veröffentlichung zu verhindern. Diese Plattformen sehen ausreichende Ressourcen und Sicherungsmechanismen vor, um ihre Dienste jederzeit anbieten zu können.
– Systeme, die in der Lage sind, die Vollständigkeit der Meldungen von Insiderinformationen rasch und effizient zu überprüfen, Auslassungen und offensichtliche Fehler zu erkennen und eine erneute Übermittlung der fehlerhaften Meldungen zu verlangen.
In der Praxis nutzen alle Teilnehmer am Schweizer Markt, die gleichzeitig auch der REMIT-Verordnung unterstehen, diese Art von Plattform bereits heute für ihre Veröffentlichungen. Durch die Anerkennung dieser Plattformen wird der Arbeitsaufwand dieser Marktteilnehmer verringert.
Die einseitige Anerkennung solcher Plattformen in der Schweiz befreit die Betreiber jedoch nicht von ihrer Pflicht, sich bei der ElCom registrieren zu lassen. Wenn ein Betreiber die Registrierung bei der ElCom beantragt, muss er ihr den Namen seiner Plattform melden. Gestützt auf Artikel 20 Absatz 1 kann die ElCom für die Registrierung eine Initialgebühr erheben.
Abs. 3
Bei der Registrierung müssen die Betreiber von Plattformen, die nur für die Schweiz bestimmt sind (alle anderen Plattformen werden einseitig anerkannt), der ElCom bestimmte Informationen übermitteln. Anhand dieser Informationen muss die ElCom feststellen können, ob die in Absatz 4 genannten Zulassungsvoraussetzungen erfüllt sind. Für die Zeit zwischen der Übermittlung der Informationen und der Erteilung der Zulassung erhalten diese Plattformen den Status «registriert». Die ElCom publiziert diesen Status im öffentlichen Register (vgl. Art. 9 Abs. 2 Bst. c).
Abs. 4
Nach erfolgter Registrierung einer nur für die Schweiz bestimmten Plattform kann die ElCom das Zulassungsverfahren einleiten. Im Rahmen dieses Verfahrens prüft sie, ob die Plattformen gewährleisten können, dass die Insiderinformationen sicher, schnell und effizient veröffentlicht werden (Bst. a) und dass die veröffentlichten Informationen vollständig und korrekt sind (Bst. b). Erachtet die ElCom die Zulassungsvoraussetzungen als erfüllt, ändert sie den Status der Plattformen zu «zugelassen». Die