Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten
5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2023 2864 S. 33Bundesblatt · BBl 2023 2864
formationen und Transparenzplattformen (Register of Inside Information and Transparency Platforms)18.
Abs. 2 und 3
Das Register enthält ausschliesslich die Informationen nach Absatz 2, sprich den Namen, den Tätigkeitsbereich und den Stand des Zulassungsverfahrens bei der ElCom oder der ACER (die übrigen Informationen sind im Informationssystem der ElCom gespeichert und nicht öffentlich zugänglich). Im Register muss daher angegeben sein, welche Plattformen bei der ElCom oder der ACER registriert sind, welche Plattformen von beiden Behörden zugelassen wurden und welchen Plattformen die Zulassung entzogen wurde. Anhand dieser Anmerkung können die Marktteilnehmer die verschiedenen von der ElCom zugelassenen Plattformen ermitteln, die gewährleisten, dass eine Veröffentlichung im Sinn von Artikel 6 als erfolgt gilt.
Analog zu den Regelungen der EU wird eine Plattform für Insiderinformationen erst fünf Jahre nach der Verfügung des Zulassungsentzugs aus dem Register gelöscht (vgl. Art. 10).
Art. 10 Entzug der Zulassung von Plattformen für Insiderinformationen
Abs. 1
Unter gewissen Umständen muss die ElCom den Entzug der Zulassung von Plattformen für Insiderinformationen anordnen können, damit die Integrität und die Sicherheit von Insiderinformationen gewahrt werden. Sie darf dies allerdings nur in begründeten Fällen tun.
Einseitig anerkannte Plattformen für Insiderinformationen nach Artikel 8 Absatz 2, denen die Zulassung aufgrund der Regelungen der EU durch die ACER entzogen wurde, sind auch in der Schweiz nicht mehr anerkannt.
Abs. 2
Ist der Betreiber der Plattform in der Lage, für die Einhaltung der Zulassungsvoraussetzungen zu sorgen, fordert die ElCom ihn auf, dies innerhalb einer von ihr gesetzten Frist zu tun. Diese Möglichkeit kommt allerdings nur in den Fällen nach Absatz 1 Buchstaben a und c in Betracht, denn wiederholte oder schwerwiegende Verstösse gegen das Gesetz können eine einfache Aufforderung unter keinen Umständen rechtfertigen. Wurde die Zulassung durch falsche Angaben im Sinn von Absatz 1 Buchstabe b erlangt, muss die ElCom feststellen, ob dies vorsätzlich geschah oder nicht. Liegt lediglich ein Fehler vor, sollte die ElCom eine einfache Aufforderung aussprechen können.
Abs. 3
Der Entzug der Zulassung wird im Register nach Artikel 9 publiziert. Diese Publikation dient in erster Linie dazu, die Marktteilnehmer über den veränderten Status der
18 www.acer-remit.eu/portal > REMIT Lists > List of Inside Information Platforms.