Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten
5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2023 2864 S. 38Bundesblatt · BBl 2023 2864
Art. 12 Registrierung und Zulassung von Meldemechanismen
Abs. 1
Die Meldemechanismen spielen in Bezug auf die Übermittlungspflicht nach Artikel 11 eine wichtige Rolle. Damit die Daten gestrafft und effizient der ElCom übermittelt werden können, sind die Marktteilnehmer nämlich verpflichtet, einen solchen Mechanismus für die Übermittlung ihrer Angaben zu nutzen (vgl. Art. 11 Abs. 4). Deshalb müssen natürliche oder juristische Personen mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz oder in der EU, die der ElCom Informationen in ihrem Namen oder im Auftrag eines Teilnehmers am Schweizer Markt oder eines Teilnehmers am europäischen Markt übermitteln wollen, vorgängig bei der ElCom die Registrierung und die Zulassung ihres Meldemechanismus beantragen.
Solche Mechanismen sind in der EU grösstenteils bereits gemäss der REMIT-Verordnung aktiv. Es ist nicht auszuschliessen, dass es auch nur für die Schweiz bestimmte Mechanismen geben wird. Deren Zahl dürfte allerdings sehr überschaubar bleiben, da solche Mechanismen ausschliesslich Informationen und Daten mit Bezug zu schweizerischen Energiehandelsprodukten übermitteln würden. Sobald nämlich ein Mechanismus eine Information zu einem Energiegrosshandelsprodukt übermitteln will, das den Regelungen der EU untersteht, benötigt er eine Zulassung durch die ACER und wird daher mit seiner Registrierung in der Schweiz einseitig anerkannt (vgl. Abs. 2).
Abs. 2
Da die überwiegende Mehrheit der Meldemechanismen in der EU aktiv ist, sieht das Gesetz eine automatische Anerkennung solcher Mechanismen vor, die bereits bei der ACER registriert sind und von dieser zugelassen wurden. Die Streichung eines solchen Mechanismus aus dem Register der ACER würde de facto bedeuten, dass er auch in der Schweiz nicht mehr anerkannt wird. Die ACER führt ein laufend aktualisiertes Verzeichnis dieser Plattformen.
Um von der ACER zugelassen zu werden, müssen diese Mechanismen unter anderem über Folgendes verfügen:
– Robuste Sicherheitsmechanismen, um die Sicherheit und die Authentifizierung der Mittel für die Übertragung von Informationen zu gewährleisten, das Risiko von Datenkorruption und unbefugtem Zugriff zu minimieren und das Durchsickern von Informationen zu verhindern, indem die Vertraulichkeit der Daten jederzeit gewahrt bleibt;
– Systeme, die in der Lage sind, die Vollständigkeit der Transaktionsmeldungen effizient zu überprüfen, Auslassungen und offensichtliche Fehler, die auf den Marktteilnehmer zurückzuführen sind, zu erkennen und bei Auftreten einer solchen Auslassung oder eines solchen Fehlers dem Marktteilnehmer die Einzelheiten der Auslassung oder des Fehlers mitzuteilen und eine erneute Übermittlung der fehlerhaften Meldung zu verlangen;
– Systeme, die es ermöglichen, Auslassungen oder Fehler, die auf den Meldemechanismus zurückzuführen sind, selber zu erkennen, Transaktionsmel-