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Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten

5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2023 2864 S. 48Bundesblatt · BBl 2023 2864

unter Berücksichtigung der Umstände, die zum Zeitpunkt des verdächtigen Verhaltens geherrscht haben, sowie der Merkmale der verdächtigen Informationsverbreitung, Handelsaufträge oder Transaktionen beurteilt werden. Verdächtige Transaktionen oder Handelsaufträge, die bedeutend sind, auf abweichenden Preisniveaus liegen, in der Nähe der Markierung von Referenzzeiträumen platziert werden oder wiederkehrend sind, sind eher geeignet, falsche oder irreführende Signale auszusenden.

Schliesslich kann Marktmanipulation auch dann vorliegen, wenn durch Handelsaufträge oder Transaktionen ein künstliches Preisniveau erzielt wird. «Erzielen» verweist auf die Tatsache, dass der Preis eines schweizerischen Energiegrosshandelsprodukts erfolgreich auf einem bestimmten Niveau festgelegt bzw. positioniert wurde. Dabei wird impliziert, dass ein Preis zumindest teilweise auf Handlungen (in diesem Fall auf Handelsaufträge oder Transaktionen) eines Marktteilnehmers zurückzuführen ist.

Der Begriff «künstliches Preisniveau» impliziert, dass das Preisniveau für ein schweizerisches Energiegrosshandelsprodukt nicht dem Preisniveau entspricht, das sich aus einer fairen und wettbewerbsorientierten Interaktion zwischen Angebot und Nachfrage auf dem Markt ergeben hätte und die grundlegenden Marktmechanismen widerspiegeln würde. Ein künstlicher Preis darf aber nicht mit einem anormalen Preis verwechselt werden. Ein Marktpreis kann extrem hoch oder niedrig und dennoch auf Grundlage des Markts völlig gerechtfertigt sein (z. B. bei einer Verknappung der Stromerzeugung).

Damit der Preis eines schweizerischen Energiegrosshandelsprodukts als künstlich angesehen werden kann, ist es nicht erforderlich, dass er über einen bestimmten Zeitraum auf einem künstlichen Niveau bleibt. Somit genügt selbst eine künstliche Preisbewegung über einen sehr kurzen Zeitraum, um als Marktmanipulation qualifiziert zu werden.

Die Festlegung des Preises auf einem künstlichen Niveau stellt immer eine Marktmanipulation dar, es sei denn, die Person weist nach, dass aus berechtigten Gründen gehandelt und nicht gegen die zulässige Marktpraxis auf den Energiegrosshandelsmärkten verstossen wurde. Diese beiden Bedingungen sind kumulativ. Die Beweislast liegt bei dem verdächtigten Marktteilnehmer. Die Gründe, die zur Rechtfertigung eines Handelsauftrags oder einer Transaktion angeführt werden und die nachweisen, dass das Verhalten der zulässigen Marktpraxis entsprach, müssen von Fall zu Fall geprüft werden (Bst. b Ziff. 2).

Abs. 2

In den Ausführungsbestimmungen wird der Bundesrat die zulässige Marktpraxis auf den Energiegrosshandelsmärkten präzisieren. Gemäss den EU-Regelungen können die von den Finanzmarktbehörden zugelassenen Marktpraktiken auf den Energiegrosshandelsmärkten angewendet werden. Die Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Insider-Geschäfte